Dieser Tage hat so manchen die Nachricht überrascht, dass im Feurenmoos in Sulgen sich eines Tages Windkraftanlagen drehen könnten. Bisher steht dort ein Sendemast – aber von Windkraftanlagen keine Spur. Der Regionalverband allerdings listet das Feurenmoos zwischen Mariazell und Sulgen als mögliches „Vorranggebiet für Windenergieanlagen“ aus. Was das bedeutet, wie es dazu gekommen ist und wie sich die Stadt dazu verhält, das hat die NRWZ vom Pressesprecher der Stadt, Hannes Herrmann, wissen wollen.
Schramberg. Dieser erläutert, dass bislang die Flächennutzungspläne (FNP) die Ausweisung von Potentialflächen für Windkraftanlagen im Außenbereich geregelt haben. Dafür hatte man 2012 ein Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Schramberg begonnen. Dieses habe die Verwaltungsgemeinschaft 2021 wieder aufgenommen und wollte es eigentlich abschließen. „Nach Überarbeitung der Gutachten war ein Abschluss des Verfahrens für 2023 geplant“, so Herrmann.
Neues Gesetz – neue Zuständigkeiten
Doch dann änderte der Landtag die Geschäftsgrundlage: Das am 1. Januar 2023 in Kraft getretene „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz BW“, bestimmt, dass die Ausweisung dieser Flächen jedoch nicht mehr auf Flächennutzungsplan- sondern auf Regionalplanebene geregelt werde.
„Daher haben wir in der Dezembersitzung im Gemeinderat und nun im Gemeinsamen Ausschuss die Einstellung unseres Flächennutzungsplanverfahrens beschlossen, da es zukünftig obsolet wäre“, schreibt Herrmann.
Der Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg habe Mitte 2023 bei einer Informationsveranstaltung mitgeteilt, dass er das Verfahren beginnen werden und Anfang 2024 die Beteiligungsrunde durchführen werde.
Beratung im Gemeinderat Ende Februar
Diese Beteiligungsrunde habe am 8. Januar begonnen. „Bis zum 8. April haben wir als Stadt die Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben.“ Außerdem habe der Regionalverband angeboten, die Pläne im Gemeinderat vorzustellen. Diese Vorstellung, so schlägt es die Stadtverwaltung vor, soll am 29. Februar im Gemeinderat geschehen. Herrmann: „Wir sind mit dem Regionalverband in Abstimmung und werden die Pläne auch nochmals vorab besprechen.“
Auch die Stadtverwaltung scheint vom Feurenmoos als Standort für Windräder überrascht: „Die Fläche im Feurenmoos war in unseren damaligen FNP-Plänen nicht enthalten“, so Herrmann abschließend. Sie tauchten nun im Vorentwurf des Regionalplans auf, „müssen aber sicherlich noch diskutiert werden“.
Bürger können sich bis 1. März zu Wort melden
Auch die Bürgerschaft kann sich an dem Verfahren beteiligen. Die Frist dafür endet am 1. März. Ausgelegt sind die Pläne bis 9. Februar in den drei Landratsämtern sowie beim Regionalverband Februar. Aber auch im Internet sind viele Informationen wie die Plansätze mit Begründung, und der Umweltbericht zu finden. Näheres hier.
