Eine Reihe von Beschlüssen ohne weitere Aussprache hat der Gemeinderat vor dem Jahreswechsel gefasst. So werden – für die Bürgerinnen und Bürger erfreulich – die Abwassergebühren in diesem Jahr leicht sinken. Fast alle Beschlüsse fasste der Rat einstimmig.
Schramberg. Anders war das beim Thema Bestattungswald, den die Familie von Bisssingen in ihrem Wald bei der Falkensteiner Kapelle einrichten möchte. Hier blieb die Fraktion SPD-Buntspecht bei ihrem prinzipiellen Nein. 14 Rätinnen und Räte stimmten dafür. Ausführlich hatte der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) über dieses Thema beraten.
Abwassergebühren und Faulturm
Ebenfalls im AUT hatte Stadtwerkeleiter Peter Kälble erläutert, weshalb trotz gestiegener Ausgaben, die Abwassergebühren im neuen Jahr leicht sinken werden. Überschüsse aus den Gebühren der vergangenen Jahre werden nun an die Verbraucherinnen und Verbraucher zurückgegeben und führen zu etwas niedrigeren Gebühren.
In diesem Zusammenhang stand auch die Abrechnung für den neuen Faulbehälter auf der Gemeinschaftskläranlage. Wegen der Corona-Pandemie, Ausschreibungsschwierigkeiten und der Kostensteigerungen auf dem Bau hat sich der Behälterbau verteuert. Auch darüber hatte bereits der AUT diskutiert.
Flächennutzungsplanänderungen endlich in Kraft
Beschlossen hat der Gemeinderat auch über zahlreiche Flächennutzungsplanänderungen, die nun durch die Gremien durchgeschleust worden sind. Die siebte bis zehnte Punktuelle Änderung wird nun wirksam. Dies helfe sehr, hieß es aus der Verwaltung „Allein in Schramberg können jetzt 13 Bebauungspläne endlich rechtskräftig werden.“
Unter dem Beifall des Gremiums lobte Tanja Witkowski, Sprecherin von SPD-Buntspecht: „Es ist sehr erfreulich, dass das nun abgeschlossen ist.“
Weil aber immer wieder an den Flächennutzungsplänen etwas geändert werden muss, hat der Rat dann auch die 11. Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans auf den Weg gebracht. Dafür beginnt nun die „Vorzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange“.
