Auch wenn die letzten Julitage eher verregnet waren, generell steigen die Temperaturen weltweit an. Auch bei uns sind lange Hitzeperioden keine Seltenheit mehr. Die Fraktion SPD-Buntspecht hat deshalb im Mai beantragt, die Stadt solle sich auf solche Hitzewellen vorbereiten und einen Hitzeschutzplan erarbeiten. Darüber hat der Gemeinderat jetzt beraten und die Verwaltung beauftragt, kurzfristig Maßnahmen für den Hitzeschutz zusammen zu stellen und umzusetzen. Außerdem soll der Einbau von Klimaanlagen im Spittel-Seniorenzentrum geprüft werden.
Schramberg. Zur Begründung erinnerte die SPD-Buntspechtfraktion an die Hitzewellen 2003 und 2018. Damals seien tausende Menschen hitzebedingt gestorben. Einige bundesdeutsche Städte hatte bereits Hitzeschutzpläne erarbeitet, das Bundesgesundheitsministerium plane ebenfalls einen solchen Plan auf Bundesebene. Besonders gelte es vulnerable Gruppen, also ältere Menschen und Personen mit Vorschädigungen zu schützen.
Hitzeschutz- in Klimaschutzplan einbauen
Die Verwaltung sah den Hitzeschutz als Teil eines Klimaschutzplans. Fachbereichsleiter Bent Liebrich erläuterte, solche Hitzewellen hätten neben den gesundheitlichen auch volkswirtschaftliche Auswirkungen. „Die Produktivität nimmt ab.“ Aber auch die Infrastruktur nehme Schaden. Die aufgewölbten Fahrbahnplatten an Autobahnen nannte Liebrich als Beispiel.
Solche Hitzepläne seien zwar keine Pflicht, aber der Schutz der Bevölkerung sei eine Kommunale Aufgabe. In einem nationalen Plan werde es um großflächige Warnsysteme gehen, auf kommunaler Ebene darum, zum Beispiel mehr Schattenplätze und Grünflächen in der Stadt zu schaffen.
Die Stadt wolle den Antrag als ersten Punkt nehmen, um ein Klimaanpassungskonzept auszuarbeiten“, so Liebrich.
Kein Zuschuss für den Klimaschutzmanager: Stadt hat schon Konzept
In diesem Zusammenhang bedauerte er, dass die Stadt eine Absage für einen Zuschuss für die Stelle eines Klimamanagers erhalten habe. Die Begründung: Schramberg habe bereits ein Klimakonzept. Das stammt zwar aus dem Jahr 1998, stellt aber nach Ansicht des Landes „eine sehr gute Grundlage zur Umsetzung der erarbeiteten Klimaschutzmaßnahmen“ dar.
Nun möchte die Stadt die Stelle auch ohne Förderung besetzen. Der oder die Klimaschutzmanagerin soll dann das bisherige Konzept überarbeiten und Maßnahmen vorschlagen und umsetzen. Inzwischen gehe es nicht mehr darum, den Klimawandel zu verhindern, sondern sich anzupassen. „Der Klimawandel ist nicht mehr rückgängig zu machen“, so Liebrich.
Zwei Ebenen
CDU-Stadtrat Jürgen Winter sah zwei unterschiedliche Ebenen: Die Stadt plane den großen Wurf. Der Antrag von SPD-Buntspecht ziele stärker auf das Individuum: Wo finde ich einen kühlen Ort, wann muss ich zum Arzt, wo gibt es einen Trinkbrunnen in der Stadt? Winter lobte den Antrag, er habe seine Sympathie. Im Mannheimer Hitzeplan fänden sich gute Tipps. Für das Pflegeheim schlug Winter vor, den Einbau von Klimaanlagen zu prüfen.
Für die antragstellende Fraktion dankte Tanja Witkowski Jürgen Winter, dass er das Bestreben ihres Antrags erläutert habe. Man müsse „jetzt etwas machen“, nicht erst das „super große Ganze“ planen. Viele Maßnahmen ließen sich ohne großen Aufwand umsetzen.
Trinkbrunnen ließen sich schnell aufstellen. Schattenplätze hinterm Rathaus dürften ebenfalls leicht zu schaffen sein. Geschäftsleute könnten es Menschen ermöglichen, ihre Trinkflaschen im Laden aufzufüllen. Der Bauhof könnte auf Spielplätzen zusätzliche Sonnensegel aufstellen. „Vertikale Begrünung“ an Gebäuden wäre ein weitere Idee. Die Schaffung des Postens eines Klimamanagers und der Klimaplan könnten unabhängig davon angegangen werden, so Witkowski.
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr entgegnete, viele der Ideen seien auch schon in der Verwaltung mitgedacht worden, man sei „nicht weit auseinander“. Man müsse überlegen, was kurzfristig gemacht werde könne. Bent Liebrich erklärte, die Stadt werde künftig bei Neuanpflanzungen gleich größere Bäume kaufen. Das sei zwar teurer, habe aber auch gleich einen größeren Effekt. Für den Rathausplatz möchten die Stadtplaner bis September neue Ideen vorlegen.
Jürgen Reuter („Aktive Bürger“) fand, man solle den Hitzeschutzplan von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach abwarten, um sich nicht doppelte Arbeit zu machen.
Tanja Witkowski sah für das große Projekt Klimaschutzplan die Schwierigkeit, dafür geeignetes Personal zu finden. Clemens Maurer (CDU) meinte, in der Analyse seien sich Verwaltung und Rat einig. Nun gehe es aber erst einmal darum, Dinge im Alltag ganz einfach umzusetzen. Man brauche „keine Pläne, die in der Schublade liegen. Wir sollten einfach mal machen.“
Zoff um Rathausplatzgestaltung
Thomas Koch (ÖDP) fand, der Klimaschutzmanager hätte schon lange eingesetzt werden sollen. Er wäre zur Koordination von Maßnahmen wichtig. Koch kritisierte die Umgestaltung des hinteren Rathausplatzes und dass man damals die schönen alten Platanen zu Gunsten eines kahlen Festplatzes gefällt habe. OB Eisenlohr ergänzte, man habe den Platz mit einem hellen Granit belegt, der einen blende.
Für seine Attacke fing Koch sich einen Rüffel der beiden Fraktionssprecher Udo Neudeck (Freie Liste) und Thomas Brantner (CDU) ein. Neudeck warf ihm „Geschichtsfälschung“ vor: „Das war ein Parkplatz, sonst nichts.“ Die Stadt habe etwas zur Innenstadtbelebung tun müssen, und das sei mit dem neuen Platz gelungen. Brantner betonte, die Platanen seien nicht für einen Festplatz gefällt worden. Der damalige Gemeinderat habe sich sehr intensiv mit der Platzgestaltung beschäftigt.
Koch gab zu, damals noch nicht im Rat gewesen zu sein, aber auch damals habe es Kritik an der Platzgestaltung gegeben. Reinhard Günter (SPD-Buntspecht) erinnerte daran, er sei damals der einzige im Rat gewesen, der für den Erhalt der Bäume geworben habe. „Die Sensibilität war damals noch nicht so da.“
Klimaschutzmanager: Stelle wird 2024 ausgeschrieben
Personalchefin Ute Vogel berichtete, der Beschluss zur Einstellung eines Klimamanagers sei an die Förderung der Stelle geknüpft gewesen. Es habe sehr lange gedauert, bis die Ablehnung kam. Inzwischen gebe es keine Förderung von Stellen mehr, nur noch für Maßnahmen. OB Eisenlohr bekannte selbstkritisch: „Wir hätten früher kommen können.“
Emil Rode (Freie Liste) fragte nach dem alten Klimakonzept. Wir haben südländische Verhältnisse, dem müssen wir uns anpassen.“ Liebrich verwies darauf, dass damals die Energieträger und die Energieversorgung noch gar nicht thematisiert worden seien. Auch über vulnerable Gruppen oder Verschattung finde sich nichts im alten Konzept.
Schließlich beschloss der Rat einstimmig, kurzfristig Maßnahmen zum Hitzeschutz zusammen zu stellen und umzusetzen. Auch eine Klimaanlage fürs Spittel soll die Verwaltung prüfen. Mit großer Mehrheit votierte der Rat außerdem dafür, im Rahmen eines Klimakonzepts auch einen Hitzeschutzplan aufzustellen und sich um einen Klimamanager zu kümmern.
