Straßenunterhalt: Tiefbau braucht 120.000 Euro mehr
Sichtlich unangenehm war es dem Leiter der Abteilung Tiefbau Konrad Ginter, dass er im Ausschuss für Umwelt und Technik erneut um einen Nachschlag für seine Abteilung bitten musste. Für Straßenunterhalt waren 2024 etwa 120.00 Euro zu wenig eingeplant. Der Ausschuss hat die überplanmäßigen Mittel einstimmig bewilligt.
Schramberg. Man könne es auch positiv sehen, so Ginter: „Es wurde viel geschafft.“ Er erläuterte den Ausschussmitgliedern, welche Ausgaben sich im Budget Straßenunterhalt verbergen. Das reiche von der Reparatur von Straßen und Wegen, dem Strom für die Straßenbeleuchtung und die die Pflege des Straßenbegleitgrüns bis zu den Wasserspielen am Rathausplatz und den „Eagle-Eye“- Aufnahmen für das Straßenkataster.
Für all die Aufgaben standen 2024 insgesamt 761.000 Euro im Haushalt, knapp 60.000 Euro weniger als im Jahr zuvor. Und das fürs gesamte Stadtgebiet, ausgenommen Waldmössingen. Der Ortsteil habe laut Eingemeindungsvertrag ein eigenes Budget, so Ginter.
Knapp bemessen
Die Mittel seien „knapp bemessen“. Im Jahr 2024 seien einige größere unerwartetes Ausgaben hinzugekommen. So sei die Steuerung des Wasserspiels am Rathaus kaputt gegangen. Die neue Steuerung kostete knapp 18.000 Euro. Weil die Stadtwerke in mehreren Straßen Leitungen erneuert haben, habe der Bauhof anschließend den Straßenbelag ebenfalls ausgebessert, das habe weitere gut 100.000 Euro gekostet.
Ginter meinte zerknirscht, das Controlling sei nicht gut gewesen, sonst hätte man früher gegensteuern müssen. Mehrere Mitarbeiter seien bei diesem Budget beteiligt. Jährlich gingen 1100 Rechnungen ein. „Da kann man schon mal den Überblick verlieren.“
Milder Winter hilft
Weil der Bauhof für den Winterdienst deutlich weniger Geld verbraucht hat, als geplant, könne man die 120.000 Euro aus dem Gesamtbudget Tiefbau bereitstellen.
In der Diskussion gab es mehr Lob als Kritik. Jürgen Kaupp (CDU) meinte, der Bauhof habe ja „nichts Unnötiges gemacht“, die Mittel seien im Haushalt, das Gesamtbudget nicht überschritten. Oskar Rapp (Freie Liste) meinte, der Bereich sei „tendenziell unterfinanziert“. Jürgen Reuter (Aktive Bürger) rechnete vor, die Stadt müsste eigentlich jedes Jahr acht bis neun Kilometer ihres insgesamt 220 Kilometer umfassenden Straßennetzes komplett ersetzen. Er sah einen „großen Sanierungsstau“. Man müsse Schwerpunkte setzen.
Emil Rode (Freie Liste) monierte, dass die laufenden Kosten nicht im Blick geblieben seien. Ginter gab ihm recht und versprach, dass es in diesem Jahr wieder besser werde. Kaupp wies darauf hin, dass die Beträge alle im Rahmen seien und man den Bauhof nicht ausbremsen wolle.
Lieber nachsteuern
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr erinnerte daran, dass der Rat in der Vergangenheit oft beklagt hatte, dass die Budgets zu hoch angesetzt waren und am Jahresende die Gelder nicht ausgegeben worden seien. Dieses Delta habe man verringern wollen „und Luft aus den Budgets rausgelassen“. Man wolle lieber überplanmäßige Mittel anfordern, wenn es nicht reicht.
Die Ausschussmitglieder waren einverstanden und empfahlen einstimmig dem Gemeinderat, die überplanmäßigen Mittel bereit zu stellen.
