Was machen wir mit dem Grundstück in Schoren-Süd, das einst für einen Kindergarten vorgesehen war? Die Verwaltung war der Meinung, man könne auf den Kindergarten verzichten. Schließlich soll die Kirchplatzschule in einen Kindergarten umgebaut werden. Stattdessen wollten die Stadtplaner aus einer Gemeinbedarfsfläche wieder zwei „normale“ Bauplätze machen, die die Stadt verkaufen könnte.
Im Ausschuss für Umwelt und Technik hatten die Mitglieder noch darüber beraten, ob nicht die gesamte Fläche an private Bauherren verkauft werden könnte. Im Gemeinderat am Donnerstagabend dann lehnten alle den Verwaltungsvorschlag ab. Wie kam es dazu?
Fraktionen: Lieber als Reserve behalten
In den Beratungen der Fraktionen waren die Rätinnen und Räte wohl zur Überzeugung gekommen, es wäre besser, die Fläche in Reserve zu behalten. Udo Neudeck berichtete, man habe angesichts des Platzmangels in der Grund- und Werkrealschule Sulgen und möglicher Platzprobleme im künftigen Kindergarten Kirchplatzschule überlegt, es wäre besser die Fläche frei zu halten. „Wir sollten nicht ohne Not drauf verzichten und das Grundstück im städtischen Besitz lassen.“
Die Fraktionen hatten die Verwaltung vorab informiert. So konnte Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr verkünden, auch für die Verwaltung wäre es ok, das Grundstück als Gemeinbedarfsfläche in Schoren-Süd zu erhalten. Stadtplaner Bent Liebrich riet dem Gremium, den Verwaltungsvorschlag abzulehnen, das wäre am einfachsten. „In ein paar Jahren könnte man sich dann auch wieder anders entscheiden.“
Jürgen Reuter („Aktive Bürger“) machte den Vorschlag, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Außerdem schlug er vor, darüber nachzudenken, ob nicht die Kindergartenmodule von der Kirchplatzschule auf dieses Grundstück versetzt werden könnten. Da bereits über den Tagesordnungspunkt diskutiert werde, könne sie den Punkt nicht mehr von der Tagesordnung nehmen, entgegnete Eisenlohr.
Sachstand Kirchplatzschule
Tanja Witkowski Sprecherin von SPD-Buntspecht, mahnte einen Sachstandsbericht zur Kirchplatzschule an. Der sei für die nächste Sitzungsrunde vorgesehen, so Eisenlohr. Der Bauantrag sei inzwischen gestellt.
OB Eisenlohr und der Rat folgten Liebrichs Vorschlag und lehnten bei einer Enthaltung den Verwaltungsvorschlag ab. Sollte es eines Tages doch Bedarf für eine eigene Kita im Neubaugebiet geben, stünde das Grundstück bereit.
Weitere Punkte abgeräumt
Ohne weitere Diskussionen beschloss der Rat auch die Bebauungspläne Humankrematorium und Kieferorthopädiepraxis nicht weiter zu betreiben. Das Humankrematorium will der Investor nicht mehr bauen. Die Kieferorthopädie kann auch auf der Grundlage eines bestehenden Bebauungsplans gebaut werden.
Gebilligt hat der Rat auch die 185.000 Euro überplanmäßigen Ausgaben für den zweiten Bauabschnitt der Fußgängerzonensanierung. Bei zwei Gegenstimmen billigte der Rat auch den Abbruch von sechs Gebäuden im Sanierungsgebiet Talstadt-West.