Schramberg (wit/him) – Sehr gute Nachrichten für Schramberg gibt es aus dem Regierungspräsidium Freiburg: Die Planung für den Tunnel im Zuge der Talumfahrung Schramberg beginnt im ersten Halbjahr 2019.
Hierüber informierte am Freitagabend der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner den Schramberger SPD-Vorsitzenden Mirko Witkowski und die Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht Tanja Witkowski.
Der Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner war ab 17 Uhr Teilnehmer einer Runde, die sich im Regierungspräsidium Freiburg getroffen hatte. Darunter Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Landräte. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer informierte dort über die Umsetzung der südbadischen Verkehrsvorhaben.
Die Planungen für die Umfahrung der Talstadt Schramberg sollen demnach im ersten Halbjahr 2019 beginnen. Begonnen wird dann mit den Tunnelplanungen. Das gleiche gilt für die FFH-Verträglichkeitsprüfung. Der nächste Schritt wird nun sein, dass das Regierungspräsidium die Stadt Schramberg informiert.
Regierungspräsidium: „Sind gut aufgestellt“
Am Abend hat auch das Regierungspräsisdium eine Pressemitteilung herausgegen und das weitere Vorgehen erläutert. Das Landes-Verkehrsministrium habe seit 2016 eine Umsetzungskonzeption erarbeitet. Die Projekte des vordringlichen Bedarfs im Land hätten ein Volumen von insgesamt 9,5 Milliarden Euro. Das Ministerium habe „anhand verschiedener Kriterien bewertet und eine verbindliche Reihenfolge hinsichtlich des Planungsbeginns der jeweiligen Maßnahmenpakete festgelegt“, so der Sprecher des RP, Markus Adler.
Das Ergebnis hatte Ende März 2018 von Verkehrsminister Winfried Hermannin einer Straßenbaukonferenz vorgestellt.
Für die Projekte in seinem Bereich hat das Regierungspräsidium den konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Projekte in der Tranche bis 2025 entsprechend der Priorisierung des Verkehrsministeriums erarbeitet. Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer betonte gegenüber den eingeladenen Bundes- und Landtagsabgeordneten, Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern: „Mit der Priorisierung des Verkehrsministeriums haben wir nun ein sehr ambitioniertes Aufgabenpaket vor uns. Unser Ziel ist eine verlässliche und transparente Planung und Umsetzung der einzelnen Maßnahmen.“
Es gehe darum, die neuen Projekte so zu beginnen, dass eine zügige Umsetzung gewährleistet sei. „Uns ist es dabei auch wichtig, die bereits laufenden Planungs- und Baumaßnahmen konsequent weiter zu betreiben und fertigzustellen“, so Schäfer.
Sie hatte aucheine gute Nachricht für Villingen-Schwenningen: „Besonders freue ich mich, dass unsere Planung es ermöglicht, die Ortsumfahrung von Villingen-Schwenningen (B 523) bereits im Jahr 2020 planerisch anzugehen. Damit wird dem berechtigten Wunsch der Region Rechnung getragen, den Schwarzwald-Baar-Kreis durch eine verbesserte Infrastruktur als Wirtschaftsstandort zu stärken.“
In der Informationsveranstaltung stellten die Planerinnen und Planer des Regierungspräsidiums die einzelnen Maßnahmen vor und gaben einen Ausblick, wie es mit den jeweiligen Projekten weiter geht, schreibt Adler weiter. Dabei wurde deutlich, dass der Zeitplan für die nun priorisierten Straßenplanungen auch die weiteren Aufgaben der Behörde, wie Erhaltungsmaßnahmen, Radwege und bereits laufende Bauprojekte, berücksichtigt.
Abteilungspräsident Claus Walther: „Wir sind gut aufgestellt in der Freiburger Straßenbauverwaltung. Wir haben nicht nur unsere Personalkapazitäten effizient eingesetzt, sondern auch die einzelnen Projekte so geplant, dass sie zügig und fachlich sinnvoll umgesetzt werden können.“
Der Plan sieht Planungsneubeginne in der Stufe 2 bis 2025 für follgende Vorhaben in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg vor:
Zweites Halbjahr 2018: Ortsumfahrung (OU) Spaichingen/Balgheim (B 14), 2019*: OU Schramberg (B 462), 2020*: OU Villingen-Schwenningen (B 523), 2021*: , OU Rietheim-Weilheim (B 14). *Planungsbeginn: jeweils im ersten Halbjahr
Die vom Landesverkehrsministerium angeführte „Grundlagenermittlung“ für die Talumfahrung Schramberg als Voraussetzung für eine weitere Planung des Schramberger Projektes wird in der Mitteilung des Regierungspräsidiums nicht erwähnt. Siehe NRWZ https://www.nrwz.de/schramberg/talumfahrung-was-bedeutet-priorisierung/199413
CDU: Es geht voran
In der Nacht hat sich auch die CDU zu Wort gemeldet: „Ein guter Tag für den Straßenbau im Landkreis Rottweil“, sei dies, so die Abgeordneten Volker Kauder und Stefan Teufel sowie Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel über „die erfreulichen Neuigkeiten aus dem Regierungspräsidium Freiburg und dem Stuttgarter Verkehrsministerium“ in einer Pressemitteilung.
„Ohne die gute Vorarbeit und das stetige Drängen durch Volker Kauder in Berlin wären wir nicht dahin gekommen, wo wir bei der Planung des für die ganze Region so wichtige Projekt heute sind“, stellt Stefan Teufel fest. Weiter dankte der Landtagsabgeordnete der Stadt und dem Landkreis für die Unterstützung seiner Arbeit für Schramberg in Stuttgart und Freiburg.