Um die alte Fabrik von Pfaff und Schlauder ist es ziemlich ruhig geworden. Wie mehrfach berichtet, plant ein Investor dort für den Landkreis eine Erstunterbringung für „ca. 200“ geflüchtete Menschen einzurichten. Ein Vorhaben, das in der Bevölkerung aber auch im Gemeinderat auf große Skepsis gestoßen ist.
Schramberg. Unter Anfragen erkundigte sich Stadtrat Mirko Witkowski (SPD-Buntspecht) im Ausschuss für Umwelt und Technik nach dem Stand der Pläne und den vom Rat gewünschten Gesprächen der Stadtverwaltungsspitze mit dem Landratsamt. Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr gab sich bedeckt: „Alles, was die Planung im Rahmen eines Bauantrags betrifft, ist nicht öffentlich.“
Witkowski: Offensivere Kommunikation
Das betreffe auch die Gutachten zu Altlasten und Denkmalschutz, bestätigte ihr Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß. Eisenlohr verwies auf die Gemeinderatssitzung am Donnerstag. Da werde der zuständige Abteilungsleiter Marcel Dreyer „ausführlich berichten“.
Witkowski fand „eine offensivere Kommunikationsstrategie“ der Stadt wäre gut, um den entstehenden Unmut in der Bevölkerung rauszunehmen. Rehfuß bat um Verständnis und riet, direkt beim Investor HSG in Singen nachzufragen. Eine NRWZ Anfrage hat der Investor am Montagmorgen laut Lesebestätigung auch gelesen, jedoch bisher, wie die meisten anderen Anfragen der Medien, nicht beantwortet.
Stadtspitze redete mit Landratsamt und Investor
Die Lage hat sich aber seit Ende Oktober geändert: In der Gemeinderatsitzung damals hatte der Rat beschlossen, dass eine Flüchtlingsunterkunft im Sanierungsgebiet Bühlepark nicht gewünscht sei, weil sie den Sanierungszielen widerspreche.
Die NRWZ hat die Stadtverwaltung gefragt, ob sich der Investor HSG aufgrund dieses Beschlusses bei der Stadt gemeldet hat und ob es Gespräche mit dem Investor gibt? Darauf antwortet der Sprecher der Stadt Schramberg Hannes Hermann: „Die Stadt ist nach dem erfolgten Gemeinderatsbeschluss auf den Investor zugegangen und hat ein Gespräch angeboten. Dieses Gespräch fand inzwischen auch statt.“
In der Oktobersitzung haben die Räte OB Eisenlohr aufgefordert, auf den Landkreis zuzugehen und ihm Alternativangebote zur Erstunterbringung zu machen. Hat ein solches Gespräch inzwischen stattgefunden? „Ja, auch dieses Gespräch hat inzwischen stattgefunden.“
Bisher nichts Offizielles
Schließlich hat die NRWZ gefragt, welche alternativen Unterbringungsmöglichkeiten die Stadtverwaltung dabei ins Gespräch gebracht habe und wie der Landkreis darauf reagiert habe. Dazu verweist Herrmann auf den Bericht von Marcel Dreyer „über den aktuellen Stand zur Geflüchtetenunterbringung, auch im Kontakt mit dem Landkreis“.
Die Sprecherin des Landkreises bestätigt, dass es inzwischen ein Gespräch der Verwaltungsspitzen gegeben habe. Auch zwischen Investor und Landkreis gab es Kontakte vor dem Beschluss. „Aber es gibt seitdem keine Information vom Investor an uns, wie er das weitere Vorgehen geplant hat.“
Es bleibt also offen, wie sich die HSG zur Änderung der Sanierungsgebietssatzung durch den Schramberger Gemeinderat verhält. Ob sie ihr Vorhaben dennoch wie geplant durchziehen will, ob sie gegen den Ratsbeschluss vor das Verwaltungsgericht zieht oder ihr Vorhaben aufgibt und etwas anderes in der Pfaff-und-Schlauder-Fabrik plant.
