Sie war von Anfang an heftig umstritten: Die Schramberger Umweltzone. Jetzt steht fest. Das Regierungspräsidium Freiburg (RP) wird die Umweltzone zum 1. März aufheben.
Im Februar hatte das Regierungspräsidium bereits angekündigt, dass auch in Schramberg auf die Umweltzone verzichtet werden könnte. Zuvor waren bereits in Balingen die entsprechenden Schilder verschwunden. Der Grund: Die Stickstoffdioxidwerte waren dort wie auch in Schramberg weit unter die Grenzwerte gefallen.
In einer Vorlage für den Gemeinderat berichtet Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß, der zuständige Fachmann im RP habe Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr im Zusammenhang mit der geplanten Aufhebung der Umweltzone im Februar 2021 mitgeteilt, es sei erfreulich, „dass die Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität in Schramberg erste Früchte“ trügen.
Auch wenn die Umweltzone aufgehoben würde, müsse das Thema Luftreinhaltung ebenso wie der Lärmschutz für die Bevölkerung in der Innenstadt weiterhin sehr ernst genommen werden.
Von Anfang an umstritten
Seit 2011 hatte die Landesregierung die Umweltzone für Schramberg propagiert. Dagegen waren die Stadtverwaltung, die Kommunalpolitik, Handel und Industrie Sturm gelaufen. Sie kritisierten, dass wegen der geringfügigen Überschreitung eines Grenzwertes die gesamte Stadt als Umweltzone ausgewiesen wurde. Die Kontrollstelle, an der gemessen wurde, war außerdem an der Oberndorfer Straße an einer Engstelle platziert.
Schramberg befürchtete durch die Umweltzone einen Imageschaden. Sogar den Petitionsausschuss des Landtags hatte man eingeschaltet. Vergebens. Im Jahr 2013 kamen die Umweltzone-Schilder. Bereits 2016 wurden die Grenzwerte selbst an der Oberndorfer Straße eingehalten.
Sieben Jahre zu spät
Doch erst jetzt, sieben Jahre später, werden die Umweltzonen-Schilder wieder abgeschraubt. Am 31. Mai habe die Stadt Schramberg einen aktuellen Zeitplan zur Aufhebung der Umweltzone vom Regierungspräsidium erhalten, wie Rehfuß weiter mitteilt.
„Dementsprechend wird die Öffentlichkeitsbeteiligung am 1. Oktober 2022 beginnen“, teilt Rehfuß mit. Der fertige Plan soll am 1. Januar 2023 bekanntgemacht und die Maßnahmen beziehungsweise die Aufhebung der Umweltzone zum 1. März 2023 in Kraft treten.