Wie weiter nach dem Aus bei der Landesgartenschaubewerbung? Der Gemeinderat hat darüber am Donnerstagabend beraten – und in großer Einmütigkeit den Verantwortlichen im Rathaus mit Oberbürgermeister Thomas Herzog und Fachbereichsleiter Rudolf Mager an der Spitze gedankt und ihnen den Rücken gestärkt.
In einer klaren Rede hat sich Udo Neudeck, der Sprecher der Freien Liste, von einem Artikel distanziert, den ein CDU-Stadtrat lanciert hatte. „Nachtreten ist nicht nur im Fußball ein Foul.“
Ein Ruck durch Schramberg
OB Herzog hatte zu Beginn der Aussprache versichert: „Es war nicht für die Katz!“ Im Oktober sei die Idee zur Bewerbung entstanden, und am 16. November habe der Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt bewerben soll. „In Rekordzeit“ habe die Verwaltung die Unterlagen zusammengestellt und am 22. Dezember im Ministerium abgeliefert.
„Mit der Bewerbung ging ein Ruck durch die Bürgerschaft und durch die Verwaltung es gab eine herausragende, interdisziplinäre Zusammenarbeit innerhalb der Rathausmannschaft“, so Herzog, der auch dem Gemeinderat für den Vertrauensvorschuss dankte. Auch die Bürgerschaft habe die Verwaltung „hervorragend begleitet“.
Nach der enttäuschenden Entscheidung durch den Ministerrat wolle er die Aufbruchsstimmung der Bürgerschaft, des Gemeinderats und der Verwaltung nutzen und „Jetzt erst recht“ mit dem Stadtumbau 2030+ los legen. „Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten mit Hochdruck an den prioritär zu entscheidenden Themen arbeiten“, kündigte er an.
Dabei gehe es um die Talumfahrung, die Entwicklung des Schulcampus in der Talstadt und die Aufwertung entlang der Schiltach und in den Sanierungsgebieten. Er wolle dabei auf die Zweifler, die es bei Projekten dieser Tragweite immer gebe, zugehen und sie für den Stadtumbau 2030+ gewinnen.
Voraussetzungen für die Bewerbung waren erfüllt
Fachbereichsleiter Mager beschrieb noch einmal die Schwerpunkte der LGS-Bewerbung: Hochwasserschutz, Urbanität, Revitalisierung der Talstadt und Mobilität beispielsweise. Es gelte alle mitzunehmen, in der Verwaltung, aber auch in der Stadt und den Stadtteilen. Deshalb habe in Schramberg die Bürgerbeteiligung nicht mit der Bewerbung geendet, sondern laufe auch nach dem Scheitern der Bewerbung weiter. “Wir wollen, dass neue Ideen kommen“, so Mager.
Zum im Schwarzwälder Boten erschienen Artikel, der die Bewerbung in Frage stellte, weil schon die formalen Bedingungen angeblich nicht erfüllt worden seien, versicherte Mager: „Wir haben alle Themen abgearbeitet.“ Nachzulesen auf Seite 109 der Bewerbungsbroschüre. Dort seien auch die erforderlichen Flächen nachgewiesen. Der Leiter der Bewertungskommission Marc Calmbach habe ausdrücklich bestätigt, dass „die formellen Voraussetzungen für die Bewerbung erfüllt“ würden. Die Bewerbung habe alles in allem etwa 143.000 Euro gekostet, zu Beginn des Prozesses habe er etwa 90.000 Euro geschätzt.
Viel beachtete Pläne
Die Investition habe sich in mehrfacher Hinsicht gelohnt. Schramberg sei stark in den Medien vertreten gewesen und werde weiterhin etwa im Zusammenhang mit Luftseilbahnen als öffentlichem Verkehrsmittel genannt. Die Entscheidung für den Schulcampus sei in direktem Zusammenhang mit der Bewerbung gefallen.
Außerdem sei eine große Zahl von Plänen im Zusammenhang mit der LGS-Bewerbung entwickelt worden. Die Ideen zum Innovationspark Schießäcker habe das Fraunhofer-Institut inzwischen mit einem Sonderpreis gewürdigt. Der geplante Retentionssee zusammen mit einem Biotopverbund vom See bis hinüber zum Beschenhof werde fünf bis sechs Millionen Ökopunkte erbringen. Die Bewerbung sei ein Impulsgeber und Türöffner“, der die Stadt noch viele Jahre begleiten werde.
Zur Talstadtumfahrung verwies Mager auf die Aussage des Regierungspräsidiums, die Stadt habe alle Leistungen erbracht, „die wir erbringen können“. Im Frühjahr werde über die Grundlagenermittlung für die Talumfahrung beraten. Magers Fazit: „Unser Konzept war schlüssig, es ist ein erster Schritt der notwendigen Fortschreibung von Step 2020+ zum Stadtumbau 2030+.“
Nachtreten ist billig und stillos
Udo Neudeck attackierte in seinem Beitrag einen Ratskollegen, weil dieser einerseits den gesamten Bewerbungsprozess „widerspruchslos“ mit gemacht habe, aber zwei Tage nach der Entscheidung gegen Schramberg die Stadt kritisiert habe. Fragen sei nicht verboten, aber sie sollten „hier im Ratssaal“ gestellt werden. Da dürfe man nicht warten bis zwei Tage nach der Entscheidung. „Das ist billig und stillos“ und diene nur der Selbstdarstellung, polterte er.
Wenn man sich bewerbe, könne man auch verlieren. „Aber erst mit den Wölfen heulen und dann nachtreten“, das gehe nicht. Er sei froh, dass sich Schramberg beworben habe, so Neudeck unter dem Applaus aus allen Fraktionen: „Das war jeden Cent wert.“
Für die CDU versicherte deren Sprecher Clemens Maurer, dank der Bewerbung sei „Beachtliches passiert“. Seine Fraktion habe schon lange ein Gesamtkonzept für die Stadtentwicklung gefordert, das liege nun vor. „Wir gehen nicht in Sack und Asche“ nach der Entscheidung. Es sei bemerkenswert, wie schnell die Verwaltung den Hebel umgelegt habe. Bei den vielen Projekten brauche es nun aber auch die Umsetzung, so Maurer: „Bei allem Streit und politischem Wettbewerb: Wenn es drauf ankommt, müssen wir zusammenstehen.“
„Wir-Gefühl“
Tanja Witkowski, Sprecherin von SPD-Buntspecht hob das entstandene „Wir-Gefühl“ hervor. Ihre Fraktion stehe hinter der Verwaltung. In den vergangenen Monaten sei so viel gegangen – „jetzt geht es weiter.“ Bernd Richter (ÖDP) betonte ebenfalls, seine Gruppe stünde hinter der Bewerbung, er könne „dieses Gejammer und die Miesmacherei“ in manchen Äußerungen und Leserbriefen nicht nahvollziehen.
Abschließend meinte OB Herzog, die Verwaltung habe „nur einen Trauernachmittag“ am Dienstag der Entscheidung eingelegt. „Am Mittwoch haben wir schon überlegt, wo wir die Aufkleber mit Stadtumbau 2030+ herbekommen um die Landesgartenschaubeschriftung zu überkleben.“
