Schramberg. „Alles wird teurer.“ Mit dieser Binse leitete Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr die Diskussion über steigende Kindergartengebühren im Verwaltungsausschuss ein. Abteilungsleiterin Kerstin Flaig berichtete, der Städte- und Gemeindetag habe gemeinsam mit den kirchlichen und anderen Trägern eine Erhöhung der Kita-Gebühren um 8,5 Prozent vorgeschlagen.
Die Gründe seien die Inflation. Auch seine wegen der Pandemie die Gebühren nicht, wie eigentlich nötig, erhöht worden. „Wir sind im Spagat, was ist zumutbar für Eltern und Träger?“ Das Ziel sei nach wie vor, dass durch die Elternbeiträge 20 Prozent der Kita-Kosten gedeckt werden. Davon sei man weiterhin weit entfernt. Derzeit liege man bei knapp zwölf Prozent.
Hilfe für Geringverdiener
Flaig wies darauf hin, dass es für Familien mit geringerem Einkommen Ermäßigungen gebe. Auch könnten über die Jugendhilfe des Landkreises die Kitakosten komplett übernommen werden. Wer beispielsweise Bürgergeld oder Wohngeld beziehe, könne die Kostenübernahme beantragen.
Inzwischen gebe es mehr Berechtigte, weil die Bundesregierung die Zahl der Anspruchsberechtigten beim Wohngeld erhöht habe. Flaig kündigte ebenfalls an, dass die Verwaltung die Essenspreise im zehn Cent auf 3,70 erhöhen wolle. Zugleich soll es für Krippenkinder einen eigenen Tarif mit 3,20 geben.
Eisenlohr versicherte, es falle der Verwaltung nicht leicht, die Erhöhungen vorzuschlagen. „Gleichzeitig müssen wir den Kostendeckungsgrad von 20 Prozent anstreben.“ Sie betonte, die Stadt lasse sich die frühkindliche Erziehung viel Geld kosten und erinnerte an die Investition in den Kita-Neubau Don Bosco.
Es trifft immer dieselben
Die Sprecherin von SPD-Buntspecht Tanja Witkowski sah es „genau gegenteilig“. Überall sei das zentrale Anliegen, die Belastungen der Eltern im Blick zu behalten – und gleichzeitig erhöhe man die Gebühren. Das treffe insbesondere Frauen, die Teilzeit arbeiten. Sie müssten überlegen, ob sie noch arbeiten gehen, mehr, wenn alles für die Kita-Gebühren draufgehe. „Es trifft immer die Gleichen, die sowieso schon belastet sind.“
Bei anderen Dingen wie der Hundesteuer werde nicht regelmäßig jedes Jahr erhöht. Die 20 Prozent seien eine „unrealistische Zahl“, so Witkowski. Schramberg werbe immer mit der Qualität seiner Kitas. Doch derzeit sei die Stadt nicht in der Lage, diese aufrecht zu erhalten. Witkowski kritisierte die kürzeren Öffnungszeiten und die langen Schließzeiten von vier Wochen.
Weiter befürchtete sie, dass mit dem neuen Kindergarten in Waldmössingen Überkapazitäten geschaffen werden und Eltern von Tennenbronn gezwungen werden könnten, dort ihre Kinder hinzubringen. Ihre Fraktion werde die Erhöhung ablehnen.
Flaig versicherte, es sei nicht daran gedacht, Eltern aus der Talstadt nach Waldmössingen zu schicken. Das bestätigte Eisenlohr. Udo Neudeck (Freie Liste) schlug zur Klarstellung vor, den entsprechenden Passus in der Satzung eindeutiger zu formulieren, was dann auch geschah.
Haushalt im Blick behalten
Dominik Dieterle (CDU) wies darauf hin, dass die Stadt auch den Haushalt im Blick haben müsse. Seine Fraktion begrüße die neue Möglichkeit, die Gebühren zu reduzieren, wenn die Öffnungszeiten mehr als vier Wochen lang nicht eingehalten werden. „Wir hoffen, dass es wieder verlässlicher wird.“
Hilmar Bühler („Aktive Bürger“) stimmte Witkowski zu, dass es für viele Mütter immer weniger attraktiv werde zu arbeiten, wenn die Kita-Gebühren weiter steigen.
Gertrud Nöhre (SPD-Buntspecht) erinnerte daran, dass die Wirtschaft Arbeitskräfte brauche. Gleichzeitig erhöhe die Stadt die Gebühren und senke die Öffnungszeiten bei den Kitas. Das gehe so nicht.
Gegen die Stimmen von Witkowski, Nöhre und Bühler fasste der Ausschuss den Empfehlungsbeschluss, die Kitagebühren wie vorgeschlagen zu erhöhen. Bei den Mittagessenpreisen gab es eine einstimmige Empfehlung. Flaig nannte die Erhöhung „vertretbar“ und verwies darauf, dass die Stadt die Mittagessen stark subventioniere. Am Donnerstag wird der Gemeinderat dann beschließen.
