Schramberg. Kein Händeheben mehr sondern ein Druck auf einen Knopf. So laufen heute de Gemeinderatsabstimmungen. Auch beim Haushalt 2022 ist das beliebte Bild von den die Arme reckenden Rätinnen und Räten passé. Das Ergebnis erscheint auf der Leinwand: 25 Ja, keine nein, keine Enthaltungen.
Wegen der Coronapandemie hatte sich der Ältestenrat darauf verständigt, keine haushaltsreden zu halten und diese zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen. Das hinderte den Vorsitzenden der „Aktive Bürger-Schrambergs“-Fraktion Jürgen Reuter allerdings nicht, der Lokalzeitung seine Rede vorab zukommen zu lassen. Dort war sie online dann auch nachzulesen.
Die Rücklage schmilzt
Vor der Abstimmung hatte Stadtkämmerer noch einmal die wichtigsten Kennzahlen des Haushaltsplans und kleinere Veränderungen genannt. Der Ergebnishaushalt wird bei Aufwendungen von etwa 65,6 Millionen Euro und Erträgen von 61,5 Millionen mit einem Defizit von 4,1 Millionen Euro abschließen. Im Finanzhaushalt lande man bei einem Minus von 1,4 Millionen, so der Kämmerer. Er rechnet mit 3,5 Millionen Euro neuer Kredite und hohen Entnahmen aus den Rücklagen, um die Investitionen von gut 21 Millionen Euro finanzieren zu können.
Bei den Gewerbesteuern rechnet Walter mit 18,6 Millionen Euro. Die Personalausgaben werden bei knapp 20 Millionen liegen. In den kommenden Jahren hofft Walter auf wieder steigende Gewerbesteuereinnahmen. „Auch im nächsten Jahr werden wir höhere Schulden machen müssen“, so Walter. Wegen der Investitionen in den Schulcampus und die Halle in Tennenbronn rechnet er mit elf Millionen Euro.
Er habe den Entwurf schon vorab ans Regierungspräsidium geschickt und werde nach der Verabschiedung das Werk dort einreichen. „Ich hoffe, dass wir früh die Genehmigung bekommen, damit wir dann ins Haushaltsjahr starten können.“
Auf Nachfrage von Clemens Maurer versicherte Walter, dass auch in diesem Jahr wieder eine Kurzzusammenfassung der wichtigsten Haushaltsdaten für die Interessierte Bürgerschaft zur Verfügung stehen werde. „Sie haben mich erwischt. Das Blatt liegt auf meinem Schreibtisch“, meinte er zerknirscht zu Maurer, „wir haben es vergessen mitzunehmen.“ Er werde das Blatt tags drauf per Mail an die Ratsmitglieder weiterleiten.
