Schramberg – Nicht gut, aber doch besser als vorhergesehen. So lässt sich die Haushaltslage der Stadt Schramberg Mitte des Jahres beschreiben. In seinem ersten Haushaltszwischenbericht hat Kämmerer Klemens Walter dem Gemeinderat am Donnerstagabend die Zahlen erläutert.
„Der Haushaltplan 202 ist relativ pessimistisch, jetzt habe ich etwas optimistischere Zahlen.“ Zum einen habe sich die Gewerbesteuer besser als erwartet entwickelt. „Stand heute liegen wir bei 17,8 Millionen, noch immer eine Million unter Planansatz.“ Auch andere Steuereinnahmen und Zuweisungen seien höher ausgefallen als erwartet.
Andererseits habe der Kreis die Kreisumlage gesenkt und die Stadt bei den Personalausgaben weniger ausgegeben. Bei den Investitionen seien bis Jahresmitte 21 Prozent der Mittel abgeflossen. Insgesamt verbessere sich das Ergebnis um etwa 1,8 Millionen Euro.
Kosten klettern
Walter warnte zugleich, dass die Heizkosten für die städtischen Gebäude sich wohl verdoppelten. Auch bei den Kindergartenbauten Don Bosco und Kirchplatz fürchte er Mehrkosten. Dies lasse sich dadurch ausgleichen, dass andere Projekte, wie die Barrierefreiheit an Bushaltestellen oder der Kauf von Sirenen dieses Jahr nicht mehr umgesetzt würden.
Weil im IT Bereich die Lizenzkosten und die Hardware „exorbitant“ gestiegen seien, bat die IT-Abteilung um 120.000 Euro überplanmäßige Mittel.
Erfreuliche Zahlen
In der Diskussion nannte CDU-Sprecher Thomas Brantner den Bericht „erfreulich“. Die Annahme im Haushalt, dass die Stadt 18 Millionen Euro Gewerbesteuer einnehmen werde, sei richtig gewesen. Für den Schulcampus schlug er eine zweckgebundene Rücklage vor. Im Zusammenhang mit den Heizkosten fragte er, ob Schramberg wie beispielsweise Tuttlingen einen Sparplan für den kommenden Winter habe.
Oberbürgermeisterin Eisenlohr versprach, dem Rat nach der Sommerpause einen solchen Vorschlag zu unterbreiten. Sie hoffe dafür auf Verständnis in der Bevölkerung. Zu den Sparvorschlägen gehöre etwa, „die Straßenbeleuchtung zu reduzieren, oder die Beleuchtung der Burgen abzuschalten.“ Ein Vorschlag, den der Rat angesichts der erbitterten Debattenin den vergangenen Monaten um dieses Thema mit Heiterkeit quittierte.
Im „badschnass“-Hallenbad sei die Wassertemperatur bereits um zwei Grad reduziert. Eine Schließung im Herbst sieht Eisenlohr kritisch. Die dort Beschäftigten seien durch die Corona-Kurzarbeit schon stark belastet. „Wir müssen aufpassen, dass uns das Personal nicht davon läuft.“
Sanierungsarbeiten laufen
Jürgen Kaupp (CDU) fragte nach dem Stand der Sanierungsarbeiten am Gymnasium, bei den Toiletten an der Grund- und Werkrealschule Sulgen und an der Aussegnungshalle in Waldmössingen.
Fachbereichsleiterin Petra Schmidtmann nannte den Zeitplan für die weiteren Arbeiten am Gymnasium. Ein fehlendes Schadstoffgutachten verzögere derzeit de Arbeiten. Für die Toiletten sollen die Arbeiten im Herbst ausgeschrieben und dann bis März/ April 2023 umgesetzt werden. In Waldmössingen stehe das Gerüst und der Putz sei teilweise schon abgeklopft. Die eigentlichen Arbeiten sollen bis November umgesetzt werden.
Tanja Witkowski, Sprecherin von SPD-Buntspecht fand im Zwischenbericht „sehr viel Positives, aber keinen Grund zum Jubeln“. Angesichts der Preissteigerungen bat sie zu überlegen, ob nicht auch für die Halle in Tennenbronn eine Sonderrücklage gebildet werden sollte.
Unbesetzte Stellen
Thomas Brugger (CDU) wunderte sich, dass die Personalausgaben zur Mitte des Jahres erst zu 40 Prozent verbraucht seien. Zum einen, so Eisenlohr, seien etliche Stellen unbesetzt. Teilweise wie bei der Klimamanagerin auch, weil die Förderung noch nicht bewilligt sei. Fachbereichsleiter Uwe Weisser ergänzte, bestimmte Personal-Abgaben müsse die Stadt erst am Jahresende zahlen.
Zum Jahresabschluss 2021 führt Walter aus, dass er bisher nur vorläufige Zahlen habe. Er werde sich aber um etwa sechs Millionen gegenüber dem Plan verbessern. Statt acht Millionen werde die Stadt nur knapp zwei Millionen Euro Minus machen. Genauere Angaben werde er nach der Sommerpause vorlegen.
Das Gremium beschloss einstimmig, die 120.000 Euro für die IT zu bewilligen.
