Schramberg. Das wird noch lange böses Blut in Schönbronn geben: Weil sich im Süden des Neubaugebiets Gründleseeblick Grundeigentümer geweigert haben, einige Quadratmeter Land an die Stadt zu verkaufen, kann die ursprüngliche Erschließung des Neubaugebiets nicht über eine Ringstraße erfolgen (wir haben berichtet).
Hauptlast im Norden
Stattdessen werden nun die südlichen vier – privaten – Bauplätze über die Straße beim Gasthaus Löwen erschlossen. Die anderen elf über die nördliche Zufahrt, die weiter zum Gründlesee führt.
In der Einwohnerfragestunde der Gemeinderatssitzung am Donnerstag hat sich zu diesem Thema Stefan Kimmich zu Wort gemeldet.
Als Anlieger der nördlichen Zufahrtsstraße störe ihn die neue Verkehrsführung. Ihre Straße werde „gefühlt zur Autobahn ausgebaut“, der gesamte zusätzliche Verkehr an seinem Haus vorbei geleitet. Und das obwohl „der Antrag für das Baugebiet von der südlichen Seite“ gekommen sei, wie Kimmich versicherte.
Viele Fragen
Er wollte wissen, wie der Plan genau sei, welche Straßenbreite vorgesehen sei, welche Kosten für Gas, Wasser, Kanal und Telefon auf die Anwohner zukommen und ob später Anliegerbeiträge fällig würden.
Außerdem fragte er nach dem Radwegbau und wie der neue Radweg an die neu ausgebaute Straße angebunden werden soll. Weiter fragte Kimmich nach der großen Grünfläche zwischen dem Altbestand und dem Neubaugebiet. Sein Fazit: „Anscheinend haben wir alles – und die anderen sind fein raus.“
Rat zieht Tagesordnungspunkt vor
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr entgegnete, die vielen Fragen würden unter dem Tagesordnungspunkt 17 von den Fachleuten beantwortet. Da ging es um den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan. Die Stadt wisse, dass es Anwohner gebe, die nicht mit dem Baugebiet einverstanden seien. Der Gemeinderat war damit einverstanden, den Tagesordnungspunkt vorzuziehen, damit die Anwohner rasch ihre Antworten erhalten.
Simion Kimmich versicherte, sie seien nicht generell gegen das Neubaugebiet. Gestört habe sie aber, dass die Stadt nicht auf die Anwohner zugegangen sei, und man von den Plänen aus der Zeitung erfahren habe. Das sei das „Henne-Ei-Problem“, so Eisenlohr. Die Verwaltung wolle zunächst einen Beschluss im Rat und informiere dann die Betroffenen.
Kein Grunderwerb möglich
Stadtplaner Bent Liebrich erläuterte, man stehe noch ganz am Anfang des Verfahrens. Die Anlieger hätten im Rahmen der Offenlage die Gelegenheit sich zu äußern, wenn die Pläne weiter gediehen seien.
Die ursprüngliche Ringerschließung wäre optimal gewesen, versichert auch Liebrich.
Allerdings hätten die Grundstücksverhandlungen, bei denen es teilweise um wenige Zentimeter gegangen sei, eben keinen Erfolg gehabt. Deshalb die Umplanung mit dem Wendehammer, wodurch ein Bauplatz verloren gehe. Die bestehende Wiese werde nun als private Grünfläche ausgewiesen. „Da darf nichts drauf gebaut werden.“
Wenig Konkretes
Weil man noch ganz am Anfang stehe, könne er noch nichts Konkretes zu Straßenbreite, Gehweg oder den Kosten für die Anlieger sagen. Wenn alles nach Plan läuft, könne Ende nächstes Jahr der Bebauungsplan verabschiedet werden.
Zu den Erschließungsbeiträgen führte Baurechts-Abteilungsleiterin Linda Niebel aus, dass nach Schramberger Recht Eigner eines Eck-Grundstücks nur einmal Erschließungsbeiträge zahlen müssen. Da sei Schramberg landesweit aber „ein Exot“. Die Verwaltung prüfe, ob sich die Stadt nicht an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindetag anschließe. Danach wäre es möglich, dass Anlieger von Eckgrundstücken auch zwei Mal Erschließungsgebühren zahlen müssen. Für die zweite Straße allerdings nur die Hälfte.
OB Eisenlohr sagte den Anliegern außerdem zu, dass es mit ihnen einen Ortstermin geben werde, sobald mehr Detailfragen geklärt seien. Auch Tiefbauamtsleiter Konrad Ginter schaltete sich ein und versprach den Kimmichs: „Ich rufe Sie morgen an.“
Patrik Fleig (CDU) hakte wegen der Radwegplanung nach. Das betreffe das Neubaugebiet nicht, versicherte Liebrich.
Beschluss gefasst
Damit das Baugebiet nach Paragraf 13b im vereinfachten Verfahren erschlossen werden kann, musste der Rat noch in diesem Jahr den Aufstellungsbeschluss fassen. Bei zwei Enthaltungen geschah das dann ohne weitere Debatte.
