Schramberg (wit) – Lange ist im Gemeinderat der Stadt Schramberg intensiv um die beste Lösung für die Erhard-Junghans-Schule gerungen worden. Am Donnerstag hat sich der Gemeinderat mit breiter Mehrheit für den Standort Graf-von-Bissingen-Straße in der Talstadt entschieden und die Aufteilung des 41 Millionen-Euro-Projekts in mehrere Module beschlossen.
Der Knoten wurden durschlagen, als sich Vertreter der drei Fraktionen von CDU, SPD/Buntspecht und Freier Liste vor einigen Monaten an einen Tisch setzten und als Ergebnis einen Kompromiss vorschlugen: Es bleibt beim Schulverbund aus Gemeinschaftsschule und Realschule, der auf einem Campus in der Talstadt angesiedelt wird. Die Verwaltung nahm das Ergebnis auf und präsentierte einen Vorschlag, wie der Schulcampus aussehen kann.
Dieses Ergebnis, das die Graf-von-Bissingen-Straße als Standort vorsieht, stieß sowohl im Gemeinderat als auch in der Öffentlichkeit auf breite Zustimmung. Die Verwaltung hatte unter anderem einen Stadtspaziergang zu diesem Thema organisiert und an einem Samstagmorgen standen Gemeinderäte und Verwaltungsspitze den Bürgern in der Innenstadt Rede und Antwort.
Umgesetzt werden soll das Projekt in mehreren Modulen. Dies bedeutet, dass nach jedem Abschnitt, eine Pause eingelegt werden kann, wenn es etwa durch sinkende Steuereinnahmen finanzielle Probleme geben sollte. So würde das Projekt aber nur verzögert, nicht aber abgebrochen.
Vorgesehen sind die Module in acht Stufen. Los geht es mit dem Neubau des Kindergartens Don Bosco auf dem benachbarten Kleinspielfeld und eine provisorische Erweiterung der aktuellen Berneckschule. Im nächsten Schritt sollen dann der Kindergarten Don Bosco abgebrochen und der Neu-/Erweiterungsbau für die Erhard-Junghans-Schule an der ehemaligen Graf-von-Bissingen-Schule entstehen. Dann wird die ehemalige Graf-von-Bissingen-Schule saniert. Im vierten Schritt wird das ehemalige Realschulgebäude zum Haus „Mittendrin“ umgenutzt. Dem folgt als Stufe fünf der Abriss des bisherigen JUKS, das dann neben anderen Einrichtungen im Haus „Mittendrin“ untergebracht sein wird. Das Lichtspielhaus kommt als Stufe sechs an die Reihe und wird zu einer Aula / Kulturcafé umgebaut. Dann wird im siebten Schritt die Berneckschule auf dem Schulcampus an der Graf-von-Bissingen-Straße gebaut. Dem folgt als achter Schritt der Abriss der bestehenden Berneckschule.
Ausgegangen wird aktuell von einem Zeitraum von zehn Jahren. Für den Schulcampus soll es einen städtebaulichen Wettbewerb einschließlich eines Realisierungswettbewerbs für den Kindergarten-Neubau geben. Die Ausschreibung erfolgt europaweit, die Stadt wird dabei von einem spezialisierten Büro unterstützt.
Das sagt die Verwaltung
Oberbürgermeister Thomas Herzog bezeichnete den neuen Schulcampus als „wichtigste Entscheidung in dieser Wahlperiode“. Für ihn ist dies der Startschuss für den Stadtumbau 2030+. Die Talstadt sieht OB Herzog als „Ankerstadt für die Gesamtstadt“.
Berthold Kammerer, Fachbereichsleiter Kultur und Soziales, sieht in dem Beschluss eine deutliche Verbesserung für den Schulstandort Schramberg. Er erinnerte daran, dass neben dem Schulverband auch der Don Bosco-Kindergarten, das Juks, die Berneckschule und das Lichtspielhaus in positiver Weise betroffen sind. Kammerer erinnerte an die öffentlichen Termine, wie den Stadtspaziergang und öffentliche Vorstellung des Projekts. Es gab „große Zustimmung aus der Bevölkerung“, so Kammerer. Angesprochen worden seien aber als noch zu lösende Punkte Fragen nach dem Ersatz für günstigen Wohnraum, Parkplätze und Verkehrsfragen. Er machte aber auch deutlich, dass die künftigen Planungen und die Ausgaben im Haushalt auf den Bedarf Schulcampus angepasst werden müssen.
Kämmerer Rudi Huber spricht von einem Jahrhundertprojekt für Schramberg mit Kosten von 41,4 Millionen Euro. Er erwartet Zuschüsse von 5,7 Millionen Euro. Bei jeder der beim Schulcampus geplanten Maßnahmen sei eine Unterbrechung möglich. Deutlich macht er aber auch: „Wir müssen den Haushalt deutlich verbessern.“ Hierzu gehört eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes. Die über zehn Jahre laufende Maßnahme ist aus Sicht des Kämmerers finanzierbar.
Diskussion im Gemeinderat
Dr. Jürgen Winter (CDU) sagte: „Nach den Diskussionen um Themen mit ein paar tausend Euro war es schon überraschend, dass der Schulcampus nun finanziert werden kann.“ Nach außen habe man so getan, als ob man hochverschuldet sei, nun sei man in der Lage große Projekte anzuschieben. Er würdigte, dass der OB und die Verwaltung nun reinen Wein einschenke. Kämmerer Rudi Huber entgegnete: „Aktuell sind im Haushalt 18,2 Millionen Euro Kredite vorgesehen. Daran wird sich auch nichts ändern.“ Und weiter: „Wir werden Vorschläge über Gebührenerhöhungen und Einsparungen bringen müssen.“ Winter zeigte sich überzeugt: „Schramberg hat in den vergangenen 15 Jahren hervorragend gewirtschaftet, deshalb können wir das heute stemmen.“
CDU-Fraktionsvorsitzender Clemens Maurer zeigte sich ebenfalls überzeugt davon, dass Schramberg das Projekt hinbekommen wird: „Wir hatten im Haushaltsabschluss immer bessere Zahlen, als noch im Haushaltsplan.“ Er sprach von jährlich 3,5 Millionen Euro über zehn Jahre hinweg, die für den Schulcampus benötigt werden. Seine Fraktion werde zustimmen, dies sei aber kein Präjudiz: „Wir beschließen damit noch keine Gewerbesteuererhöhung und auch nicht andere Projekte hin- und herzuschieben.“
Tanja Witkowski, Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht sprach von einem „guten und zukunftsweisenden Tag für Schramberg“. Man habe sich die Entscheidung nicht leichtgemacht „und das war auch gut und richtig. Man kann so eine folgenschwere Entscheidung nicht mal so nebenbei treffen.“ Und weiter: „Heute haben wir eine Lösung auf dem Tisch, die für unsere Kinder in ihrer Individualität bestmögliche Lernchancen ermöglicht, die auf großen Zustimmung bei meinen Schulleitungskollegen, den Kollegien und der Elternschaft stößt, die von der Bevölkerung mitgetragen und mitbegleitet wird und die sowohl von der Verwaltung als auch vom Gemeinderat von einer breiten Mehrheit getragen sein wird. „Für uns hat eine gute Schule für alle Kinder absolute Priorität. Kein Kind darf zurückbleiben, ganz gleich mit welchen Schwierigkeiten und Herausforderungen das Kind zu uns kommt. Deshalb sind wir sehr froh, dass durch das Drängen unserer Fraktion, alle Schularten inklusive der Gemeinschaftsschule gehalten werden und größtenteils nun auf dem geplanten Campusgelände Platz finden. Tanja Witkowski erinnerte daran, dass ihre Fraktion die Forderung nach einem Neubau für den Don Bosco-Kindergarten in den vergangenen drei Haushaltsreden immer wieder eingebracht hatte. Auch dass die Berneckschule endlich genügend Platz bekommt, habe ihre Fraktion immer wieder gefordert. Für SPD/Buntspecht signalisierte sie, dass man die Erhöhung der Gewerbesteuer mittragen werden, weil man diese Forderung bereits in der Vergangenheit wiederholt aufgestellt habe.
Bernd Richter kündigte für die ÖDP eine Enthaltung an, da seine Gruppe mit der Entscheidung Talstadt nicht einverstanden sei: „Die Stadt hat aus dem Drittbesten das Beste gemacht.“ Dennoch hoffte Richter, dass die Maßnahme möglichst schnell umgesetzt werden kann.
Joahnnes Grimm (CDU) lehnte „als Mann der Finanzen“ das Projekt insgesamt ab. Er stellte sich die Frage, was unter anderem aus den Hallen in Tennenbronn uns Sulgen wird.
Thomas Brantner freute sich, dass es gelungen ist, die notwendigen Entscheidungen gemeinsam mit allen Fraktionen hinzubekommen.
Udo Neudeck, Fraktionsvorsitzender der Freien Liste, meinte: „Wir nehmen unseren ganzen Mut zusammen und Stimmen zu. Ich bin überzeugt, dass wir den richtigen Beschluss fassen.“
Am Ende stimmte der Gemeinderat mit breiter Mehrheit bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen zu.
