Schramberg. Kaum Diskussionsbedarf hatten die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Technik am Donnerstag bei den ersten drei Tagesordnungspunkten. Es ging um die Feuerwehr und damit um „Retter in der Not für Mensch und Tier“, wie „Aktive Bürger“-Stadtrat Frank Kuner anmerkte. Da gibt es meinst rasch Zustimmung im Rat – auch wenn die Beschlüsse Geld kosten.
Bei der Feuerwehrentschädigungssatzung beispielsweise. Da hat die Verwaltung vorgeschlagen die Stundensätze von bisher 12 Euro auf 15 Euro je Feuerwehrmann zu erhöhen. Bei der Brandwache soll es statt zehn künftig 13 Euro geben. Auch andere Entschädigungen für einzelne Aufgaben und Funktionen werden erhöht. Vor zehn Jahren hatte der Rat zum letzten Mal die Sätze angehoben. Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß rechnet, dass diese Erhöhungen den Haushalt um 16.00 bis 20.000 Euro pro Jahr stärker belasten werden. „Das hängt natürlich von der Zahl der Einsätze ab.“
Oskar Rapp, selbst Feuerwehrmann, enthielt sich der Stimme, damit es „nicht heißt, ich hab mich bereichert“, wie er lächelnd meinte. Alle anderen Ausschussmitglieder votierten dafür.
Fehlalarm wird teurerm – wenn die Drehleiter ausrückt
Beim Kostenersatz, den man leisten muss, wenn die Feuerwehr nicht Menschen aus Not retten musste oder im Brandeinsatz war, gibt es ebenfalls Veränderungen. Bei einem Fehlalarm oder wenn es um eine Ölspur geht, dann müssen die betroffenen dafür bezahlen. Die entsprechende Satzung muss die Stadt erneuern. Grund hier: das neue Feuerwehrgesetz. Das schreibt nämlich vor, dass die Stundensätze nicht wie in Schramberg bisher pauschal mit 20 Euro, sondern nach einer Formel berechnet werden.
Dieser neue Satz läge mit 14,37 Euro deutlich unter dem bisherigen Satz, so Rehfuß. Wahrscheinlich werde die Stadt dennoch nicht ins Minus rutschen, denn beim Fahrzeugeinsatz seien die pauschalen Sätze in vielen Fällen „nach oben korrigiert“ worden. Die Drehleiter koste nun beispielsweise statt 150 Euro pro Stunde zwischen 223 und 264 Euro. Der Ausschuss stimmte ohne weitere Aussprache auch dieser Änderung zu.
Versammlungen auch online möglich
Als drittes Feuerwehrthema stellte Rehfuß die Feuerwehrsatzung vor. Auch da gebe es ein paar kleinere redaktionelle Änderungen, denn die Satzung sei „etwas in die Jahr gekommen“. Wichtig aber sei, dass künftig Hauptversammlungen und Wahlen auch online und per Briefwahl stattfinden könnten. Während der Pandemie und der Lockdowns seien die Versammlungen ausgefallen. Durch die Satzungsänderung werde man einsatzfähig bleiben. So sah das der Ausschuss ebenfalls und stimmte den Änderungen zu.
