SCHRAMBERG (him) – Die Zeiten immer weiter steigender Gewerbesteuereinnahmen scheinen zu Ende zu gehen. Erstmals seit Jahren hatte Stadtkämmerer Rudi Huber im Juli davon berichtet, dass die Gewerbesteuereinnahmen um fast drei Millionen Euro hinter den Planzahlen lagen.
In seinem zweiten Haushalt-Zwischenbericht hat Huber die Zahlen zwar nach oben korrigiert, aber es sind immer noch zwei Millionen Euro weniger als erwartet. Insgesamt rechnet Huber derzeit mit einem Gewerbesteueraufkommen von „nur“ 23,4 Millionen Euro im Jahr 2018. Huber rechnet nun für 2018 damit, dass sich der Ergebnishaushalt um 1,2 Millionen Euro verschlechtern wird. Weil sich einerseits die Gewerbesteuerumlage um etwa 420.000 Euro verringern wird und Huber andererseits mit einem Gewinn von 800.000 Euro gerechnet hatte, könnte am Ende „zumindest eine ‚schwarze Null‘ als ordentliches Ergebnis erreicht werden“.
Investitionen werden geschoben
Deutlich anders als geplant werde auch der Finanzhaushalt für Investitionstätigkeiten sich entwickeln. Schon im Sommer hätten die Fachbereiche Investitionen für gut vier Millionen Euro der Kämmerei gemeldet, die in diesem Jahr nicht mehr oder zumindest nicht mehr ganz umgesetzt werden können. Inzwischen geht Huber sogar von 6,1 Millionen Euro aus, die im nächsten und den folgenden Jahren neu veranschlagt werden müssen.
Huber schloss seinen Bericht mit dem Hinweis, dass anders als in den Vorjahren sein zweiter Haushaltszwischenbericht nicht von eine erheblichen Verbesserung bei den Gewerbesteuereinnahmen, „sondern von einer Verschlechterung gegenüber dem Planansatz“ ausgehe. Bei der Vorbereitung für den Haushalt 2019 werde die Kämmerei die neue Lage entsprechend berücksichtigen.
CDU: Manches geht zu langsam
CDU-Sprecher Clemens Maurer machte sich Sorgen wegen des geringen Mittelabflusses im investiven Bereich: „Das geht uns oft zu langsam.“ Auch bat er um eine übersichtlichere Darstellung der Baufortschritte bei den Investitionsmaßnahmen. Huber sagte dies zu, wies aber auch auf den großen Arbeitsaufwand hin, den die Kämmerei mit dem neuen Haushaltsrecht zu bewältigen habe.
Der Rat nahm den Zwischenbericht zur Kenntnis und genehmigte einstimmig 20.000 Euro überplanmäßige Ausgaben für Grundstücksgutachten.
