Schramberg. Anschläge, Amoklagen, Starkregen, Hitzewellen, Waldbrände und längere großflächige Stromausfälle: Keiner wünscht sich diese Ereignisse. Sollten sie aber eintreten, will die Stadt Schramberg vorbereitet sein. Am Donnerstag stellte Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß dem Ausschuss für Umwelt und Technik vor, wie die Verwaltung sich auf Krisen und Notfälle vorbereiten will.
„Es gibt immer mehr Krisen und Konflikte“, blickte Matthias Rehfuß auf die internationale Lage. In Deutschland sind die Anschläge und Amoklagen gestiegen, wie er sagte. Aus einem Papier des wissenschaftlichen Diensts des Deutschen Bundestags geht hervor, dass es einen Trend zu mehr Naturkatastrophen gibt.
„Wir haben bisher keine Pläne, wir sind nicht vorbereitet“, machte der erst vor wenigen Monaten in seine neue Aufgabe gestartete Fachbereichsleiter deutlich. Froh ist Rehfuß, dass Polizei, THW, Feuerwehr und Rotes Kreuz sehr professionell aufgestellt sind. Bei der Stadtverwaltung sei dies aber nicht der Fall: „Die Verwaltung ist schlichtweg nicht vorbereitet“, so Rehfuß. Ausgearbeitete Pläne, mit denen größere Schadensereignisse, Krisen und Katastrophen bearbeitet und bewältigt werden können, fehlen im Gesamten.
„Im Ernstfall ist die Bevölkerung auf eine funktionierende und schlagkräftige Stadtverwaltung angewiesen“, wie Rehfuß betonte. Andernfalls, so seine Befürchtung, werde das Ausmaß des Schadensereignisses noch wesentlich größer. Auch die Landesregierung drängt laut Rehfuß darauf, dass die Kommunen solche Ereignisse bewältigen könnten.
Seit Mai dieses Jahres wird nun an dem Thema gearbeitet. Es wurde ein Verwaltungsstab ins Leben gerufen, der so geschult werden soll, dass alle Beteiligten wissen, wie sie mit Krisen umgehen müssen. Außerdem werden Alarm- und Einsatzpläne ausgearbeitet sowie eine Alarmierungsliste für Stab und Organisation erstellt. Vorbereitet wird nun ein Notfallplan Stromausfall; der Bedarfsplan hierzu soll bis Ende Oktober stehen. Ein erstes Zusammentreffen des Krisenstabs hat es am 15. Oktober gegeben.
Geschult werden sollen die städtischen Mitarbeiter inklusive des Stadtbrandmeisters bei einem Workshop, den die EnBW anbietet. Den Vorteil eines Workshops sieht Rehfuß darin, dass die notwendigen Maßnahmen hier gemeinsam erarbeitet werden und praktisch geübt werden. Dies in Schramberg und mit den hier vorhandenen Mitteln. Hiervon verspricht sich Rehfuß mehr, als von Unterlagen, die nur zum Durchlesen weitergegeben werden, da im Workshop die Abläufe eingeübt werden. Die drei Workshops sind in der Zeit von Februar 2020 bis Juni 2020 geplant. Das Notfall- und Krisenmanagementhandbuch soll bis Herbst 2020 fertig sein. Die Ergebnisse werden dann dem Gemeinderat vorgestellt.
Martin Himmelheber (SPD/Buntspecht) meinte, das ist „tatsächlich eine wichtige Geschichte“. Er erinnerte an den Amokalarm am Gymnasium, das Hochwasser in Tennenbronn, den Angriff im Rathaus und den Erdrutsch bei Thomas Philipps. Auch Edgar Reutter (SPD/Buntspecht) hob hervor, dass es „unwahrscheinlich wichtig ist, vorbereitet zu sein“.
Rehfuß informierte, dass man vom Spritbedarf der Behörden im Krisenfall bis zu den Metzgereien alles abfragt: „Es geht darum, es einmalig zu erstellen.“ Damit im Ernstfall alles klappt, soll es jährliche Übungen geben, damit sich das Wissen festigt und neue Mitarbeiter wissen, was zu tun ist.
Die technischen Einrichtungen sind am Gymnasium vorbereitet, wie Uwe Weisser informierte. Dies gelte für EDV, Notstrom, Diesel und anderes mehr. Auch habe man dort eine Halle: „Wir sind bereits in der Umsetzungsphase.“
Emil Rhode (Freie Liste) hakte nach, ob es nicht ausreiche, mit weniger Teilnehmern bei der Schulung zu sein und das Wissen dann weiterzugeben. Hier erinnerte Rehfuß an seine bereits gemachten Ausführungen, wonach es darauf ankomme, die Abläufe nicht zu nachzulesen, sondern auch einzuüben.
„Es ist ganz wichtig, dass die Bevölkerung weiß, man ist vorbereitet“, betonte Volker Liebermann (ÖDP).
Der Ausschuss für Umwelt und Technik nahm die Ausführungen zur Kenntnis und beschloss einstimmig, dass die Kosten für die Basisschulungen der Mitarbeiter und die anschließende Krisenübung über 13.000 Euro netto im Haushalt 2020 bereitgestellt werden sollen.