„Wir erleben wahrscheinlich gerade das sechste große Artensterben der Erdgeschichte“, so Dr. Christina Kraus vom Landesentwicklungsverband (LEV) Rottweil. „Dieses ist wohl menschengemacht.“ Das letzte Artensterben betraf die Dinosaurier vor ungefähr 65 Millionen Jahren. Die Biotopverbundbotschafterin wollte den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) mit diesem drastischen Hinweis deutlich machen, wie wichtig die Erhaltung der Artenvielfalt – und damit auch die Biotope für unsere Zukunft sind.
Schramberg. Die Zahl der Arten, aber auch die Zahl der einzelnen Tiere ihrer Art sei in den letzten Jahren „teilweise extrem“ zurückgegangen. Grund seien die Zerstörung und Veränderung der Lebensräume, die starke Zerschneidung der Landschaft und monotone Flächen, erläuterte Dr. Kraus.
Volksbegehren als Ausgangspunkt
Als Folge des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ habe die Landesregierung ein Biodiversitätsverstärkungsgesetz beschließen lassen mit dem Ziel bis zu diesem Jahr zehn Prozent und bis 2030 mindestens 15 Prozent des Offenlandes als Biotope auszuweisen.
Schramberg liege derzeit bei etwa 8,5 Prozent über einen Biotopverbund miteinander zu vernetzen. Die Zielvorgabe gelte für das Land insgesamt, nicht für jede einzelne Kommune, weil die Bedingungen doch sehr unterschiedlich seien.
Die Kosten für die Biotopverbundplanung übernehme das Land zu 90 Prozent, bei Landwirten gar bis zu 100 Prozent. Bei der Umsetzung werde die Förderung von 50 auf 70 Prozent angehoben. Die Maßnahmen im Rahmen des Biotopverbunds können sich die Kommunen auch auf ihr Ökopunktekonto anrechnen lassen.
Nichts wird übergestülpt
Die Planung, die die Kommune ausschreiben müsse, dauere zwei bis drei Jahre, so Kraus. Dabei unterstütze der LEV die Gemeinden. Man lege Wert auf eine offene Planung und Beteiligung der Öffentlichkeit. „Niemand soll etwas übergestülpt werden“, versicherte Kraus.
Ein Planungsbüro untersuche zunächst die vorhandenen Biotope und lege die Ziele fest. Dann würden Verbundachsen und „Trittstein“-Maßnahmen entwickelt, damit sich die Tiere von einem zum anderen Biotop bewegen könnten. Da gehe es auch um kleine Maßnahmen wie beispielsweise Randstreifen an Wegen und Straßen länger wachsen zu lassen und nicht alles gleichzeitig zu mähen.
Kraus ging auch auf die Zunahme der Biber ein: „Was der Biber anrichtet, ist für den Biotopverbund sehr förderlich.“ Die Biberbauten führten natürlich auch zu Konflikten.
Dreimal 4000 Euro
Wenn der Gemeinderat eine Biotopverbundplanung wolle, dann wäre der nächste Schritt ein Planungsbüro zu finden und etwa 120.000 Euro dafür im Haushalt auf drei Jahre aufgeteilt einzuplanen. Da 90 Prozent zurückflössen, wären das also 4000 Euro pro Jahr.
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr fragte, ob das Land die Kommunen zur Biotopverbundplanung verpflichte. Noch sei es freiwillig, antwortete Kraus. Das Land erwarte aber, dass die Kommunen mitmachen. Jetzt sei die Förderung gegeben. Wenn es verpflichtend würde, weil nicht ausreichend viele mitmachen, könnte das anders sein.
Jürgen Kaupp (CDU) bohrte nach: Wenn sich genügend Kommunen freiwillig meldeten, könnte man nach 2030 auch so davonkommen. Kraus sagte, das Ziel 15 Prozent sei sehr hochgesteckt. Im Kreis müssten pro Jahr 600 Hektar Biotope dazu kommen. „Das ist utopisch.“
Personalaufwand überschaubar
Kaupp fragte nach, welche Personalkosten nach der Planung auf die Stadt zukommen, wie aufwändig die Planung sei. Zunächst müsse die Stadt die vorhandenen Daten zusammentragen und schauen, was Schramberg schon geleistet habe. Mit dem Planungsbüro werde man drei Besprechungen brauchen, entgegnete Kraus.
OB Eisenlohr nannte den Aufwand „überschaubar“, neues Personal werde nicht benötigt. „Die Bebauungspläne gehen trotzdem voran“, versuchte sie Kaupp zu beruhigen. Alle Maßnahmen würden vom politischen Gremium beschlossen.
Ökokonten profitieren
Stadtplaner Joschka Joos wies nochmals auf den Vorteil hin, dass die Maßnahmen auf das Ökokonto der Stadt eingezahlt werden. Die Biotopverbundplanung könne zugleich Grundlage für die städtische Ökopunktplanung werden.
Thomas Brugger (CDU) sprach vom scharfen Wettbewerb von Industrie, Häuslebauern und Landwirtschaft um die Flächen. Er sehe deshalb die Notwendigkeit des Biotopverbunds. Dadurch werde aber auch die Komplexität nochmals erhöht.
Kraus versicherte, man brauche die Landwirte und wolle nichts gegen sie planen. Die Landwirte würden gefördert, wenn sie Brachflächen an ihren Äckern lieferten oder Grenzstandorte nicht bewirtschafteten. „Da ist der Naturschutz vielleicht attraktiver.“
Es sei wichtig, dass dieses Thema in der Öffentlichkeit klar werde, so Brugger. Deshalb plane man extra für die Landwirte eine Veranstaltung und eine für die Allgemeinheit, erwiderte Kraus.
Nach anfänglichen Bedenken sei er nun auch überzeugt, dass die Biotopverbundplanung „absolut notwendig“ sei, erklärte Mirko Witkowski für SPD-Buntspecht. Das Artensterben werde immer noch unterschätzt. Was von der Planung umgesetzt werde, entscheide später immer noch der Rat. Die Planung sei jetzt gut zu machen.
Besser vorn dabei sein
„Es ist richtig, jetzt vorne mit dabei zu sein, und nicht später dazu gezwungen zu werden“, warb er für den Vorschlag der Verwaltung. Dr. Kraus wies auch darauf hin, dass Maßnahmen, die sich während der Planung als sinnvoll erwiesen, gleich umgesetzt werden könnten. Umgekehrt könnten Maßnahmen, die sich als nicht umsetzbar erwiesen, auch gestrichen werden.
Emil Rode (Freie Liste) meinte, mit den Ökokonten habe die Stadt schon einiges getan. Was 2030 sei, sei der Blick in die berühmte Glaskugel. „Wenn es für die Ökopunkte funktioniert, wären wir doch blöd, wenn wir die Chance jetzt nicht ergreifen.“
Frank Kuhner („Aktive Bürger“) sah es ebenso. Er befürchtete allerdings, dass das Umsiedeln von Bibern immer schwieriger werde. „Wir haben für die Trittsteine keine Flächen“, so Kuhner.
Biberproblem
Kraus bestätigte, dass die Biber unter Naturschutz stünden. Flächen, die er nutze, könne man sich aber auf die Biotopflächen anrechnen lassen. Der betroffene Landwirt erhalte eine Bezahlung für die vom Biber beanspruchte Fläche. „Und sollte der Biber wieder verschwinden, kann der Landwirt die Fläche auch wieder nutzen.“
Mit Blick auf die Vergangenheit versicherte Kraus: „Das Trauma der FFH-Gebiete sitzt tief. Das wollen wir nicht wiederholen.“
Kaupp hakte nochmals nach und fragte nach den Verträgen mit Landwirten. Er wollte wissen, was nach Ablauf der Verträge geschehe. Solche Verträge würden auf fünf Jahre geschlossen und meist verlängert, so Kraus.
Joos ergänzte, die Stadt ziehe weiterhin städtische Flächen für Ökopunkte vor. Mit dem Biotopverbundplan habe die Stadt aber die Grundlage um zu sehen „wo wir Maßnahmen umsetzen“. Dann könne man schauen, das man städtische Flächen nutze.
Oskar Rapp (Freie Liste) wollte wissen, ob ein Landwirt seine Fläche verkaufen kann, wenn er eine Vertrag geschlossen hat. Sie seien fünf Jahre verpflichtet, sie könnten den Vertrag aber auflösen, müssten dann aber die erhaltenen Zuschüsse zurückzahlen, erläuterte Kraus.
Verwaltungsgemeinschaft einbeziehen
Sie wies schließlich darauf hin, dass die Stadt die Planung auch in der Verwaltungsgemeinschaft umsetzen könne. OB Eisenlohr bestätigt, dass dafür Interesse bestünde.
Bei einer Enthaltung von Jürgen Kaupp und einer Nein-Stimme von Frank Kuhner fasste der Ausschuss einen Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat.