Nach zwölf Minuten war die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik schon vorbei. Zwei Punkte gingen ohne lange Diskussion durch. Den Punkt, der strittig hätte sein können, hat Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr zu Beginn der Sitzung gleich abgesetzt.
Schramberg. Über die neue Brücke zum Parkplatz am Schlossbergtunnel werde heute nicht beraten, kündigte Eisenlohr an. Kurz vor der Sitzung sei eine neue Kostenschätzung eingetroffen. „Wir müssen das erst mal verarbeiten und kommen dann wieder.“
Wie berichtet, hatte eine Überprüfung der bestehenden Brücke ergeben, dass diese in einem schlechten Zustand sich befindet. Der Prüfer forderte eine „umgehende Nutzungseinschränkung“, weil die Standsicherheit beeinträchtigt sei.
Nach der Kontrolle im Juni 2023 hatte die Stadt die Brücke denn auch für Autos gesperrt. Ein Freudenstädter Ingenieurbüro hatte eine Aluminiumfertigbrücke vorgeschlagen und die Kosten für Abbruch und Neubau auf 300.000 Euro geschätzt. Entsprechende Mittel sind im Haushalt vorgesehen. Nun also wird es wohl erheblich teurer werden; wie viel teurer, sagte Eisenlohr im öffentlichen Teil der Sitzung nicht.
Gehweg Schönblick
Beim Bau einer Stichstraße im Bereich Schönblick in Sulgen und für die Kanalsanierung hat die Stadt auch ein Stück Gehweg richten lassen. Die Schlussrechnung über 23.000 Euro sei erst Ende 2023 eingegangen. Da seien aber im Haushalt keine Mittel mehr für diesen Gehweg vorgesehen gewesen, so Frank Janssen von der Abteilung Tiefbau. Den Großteil der Kosten hätten die Stadtwerke übernommen.
Emil Rode (Freie Liste) wollte wissen, ob der Gehweg weitergeführt werde und wer dann zahle. Tiefbauchef Konrad Ginter erläuterte, dass eine Fortsetzung des Gehweges nicht geplant sei, weil die Stadt die Grundstücke dafür nicht besitze. Es handle sich um ein kleine Stück am Anfang, das auf städtischen Grund liege.
Würde eines Tages der Gehweg gebaut, dann zahlten die Anlieger, ergänzte Eisenlohr. Bei einer Gegenstimme (Frank Kuhner, „Aktive Bürger“) bewilligte der Ausschuss die überplanmäßigen Mittel.
Feuerwehr
Einstimmig gebilligt hat der Ausschuss weitere 66.000 Euro, die für die Feuerwehr beziehungsweise Hydranten 2023 mehr gebraucht wurden. 36.000 Euro mehr kosteten die Einsätze der Feuerwehr im dritten und vierten Quartal. Hinzu kam ein Unfallschaden an einem Feuerwehrfahrzeug in Höhe von gut 21.000, so Cornelia Penning vom Amt für öffentliche Ordnung. Bei den Einsätzen könne es noch zu Kostenerstattungen kommen.
Wie hoch diese seien, könne sie allerdings noch nicht sagen, antwortete sie auf eine Frage von CDU-Stadtrat Thomas Brugger. Es werde sich im Bereich zwischen 5000 und 10.000 Euro bewegen.
Volker Liebermann (ÖDP) fragte beim Unfallschaden nach der Versicherung. Natürlich werde da eine Versicherung die Kosten übernehmen, so Penning. Es stritten aber zwei Versicherungen noch. „Und die Rechnung müssen wir jetzt bezahlen.“ Das Geld komme wohl später wieder an die Stadt zurück.
Hinter verschlossenen Türen tagte der Ausschuss anschließend noch weiter.
