Noch in diesem Jahr soll auch Schönbronn einen „Blitzer“ erhalten. Dafür sollen 120.000 Euro außerplanmäßig bereitgestellt werden. Der Ausschuss für Umwelt und Technik hat dazu einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat gefasst.
Schramberg. „Es geht nicht ums Geld“, betonte Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß, „es geht um die Verkehrssicherheit.“ Er erinnerte an das Ziel, bis 2030 keine Verkehrstoten mehr beklagen zu müssen. Überhöhte Geschwindigkeit sei Unfallursache Nummer 1.
Jeder Fünfte zu schnell
Deshalb gelte es, dass man bei den gefahrenen Geschwindigkeiten „runterkommt“. In Schönbronn habe die Stadt eine Geschwindigkeitsmessanzeige installiert. Das Ergebnis: Etwa jeder fünfte Autofahrer ist zu schnell unterwegs. Erlaubt sind 50 Stundenkilometer. Die meisten Überschreitungen gebe es morgens zwischen sechs und sieben und abends zwischen 17 und 18 Uhr.
Die Messanlage wird etwa 120.000 Euro kosten. Das Geld sei im Haushalt auch vorgesehen. Weil aber die Sulgener Anlage zwar noch 2023 bestellt, aber erst in diesem Frühjahr geliefert worden sei, benötige die Stadt zusätzliche 120.000 Euro. Der Haushalt 2023 verbessere sich andererseits um die nicht ausgegebenen 120.000 Euro. Auf die zwei Jahre betrachtet, ändere sich am Haushalt also nichts.
Geld nur umgeschichtet
Jürgen Kaupp (CDU) mahnte die von seiner Fraktion angeforderte genaue Kostenberechnung an. Rehfuß hatte zugesagt, die detaillierten Kosten für eine Messtelle bis zum Sommer vorzulegen. Er verwies darauf, dass es schwierig ist, die Zeitanteile zu erfassen, die beispielsweise die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bußgeldstelle für die Blitzer-Bußgelder benötigen.
Zur Abrechnung des Sulgener Säule erläuterte Fachbereichsleiter Uwe Weisser, die Leistung sei zwar 2023 erfolgt, die Rechnung aber erst eingetroffen, als das Haushaltsjahr bereits abgeschlossen war.
Passt der Standort?
Emil Rode (Freie Liste) fragte sich, ob der Platz richtig gewählt sei. Durch die Verkehrsinsel von Sulgen her, würden die Autofahrer doch schon abgebremst.
Tiefbau-Chef Konrad Ginter entgegnete, der Blitzer könne in beiden Richtungen blitzen. An der geplanten Stelle befinde sich zudem eine Bushaltestelle. Schließlich sei die Stelle günstig, weil man dort direkt einen Stromanschluss habe. Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr sagte zu: „Wir gucken uns den Platz nochmal an.“ Einstimmig erfolgte dann der Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat am Donnerstag.