Es ging schon auf 23 Uhr zu, da hatte der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause drei eher routinemäßig abzuhandelnde Tagesordnungspunkte vor sich. Jahresabschluss und Geschäftsbericht für das Spittel-Seniorenzentrum und dann dasselbe für die Eigenbetriebe Wirtschaftsförderung und Stadtwerke. Da über alle Punkte schon der Verwaltungsausschuss beraten hatte, war der Redebedarf im Rat gleich null, und die Tagesordnungspunkte wurden einstimmig beschlossen. Lediglich bei den Stadtwerken stimmte Thomas Brantner (CDU) mit nein.
Schramberg – Das Spittel hat im vergangenen Jahr einen Jahresüberschuss von fast 102.000 Euro erreicht. Die Bilanzsumme lag bei etwa 9,89 Millionen Euro. Der Betriebszweig Pflegeheim erreichte ein Plus von 207.000 Euro, der Spitteltreff ein Minus von 105.000 Euro, das die Stadt mit Haushaltsmitteln ausgleichen wird.
Im Jahr 2022 hat das Spittel insgesamt 470.000 Euro investiert. Knapp 90.000 Euro kostete etwa eine neue Kühlanlage für die Hauptküche. Der Aufzug im Hauptgebäude wurde für 133.000 Euro erneuert.
Das Rechnungsprüfungsamt hatte nichts zu beanstanden. Deshalb hat der Gemeinderat einstimmig den Jahresabschluss festgestellt und die Betriebsleitung entlastet.
Wirtschaftsförderung
Beim Eigenbetrieb Wirtschaftsförderung gab es einen Jahresverlust von etwa 139.000. Die Bilanzsumme betrug 2,11 Millionen Euro. Den Verlust des Betriebszweigs „Allgemeine Wirtschaftsförderung“ von gut 177.000 Euro gleicht die Stadt aus Haushaltsmitteln 2023 aus.
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Der Technologie- und Gewerbepark H. A. U. hat laut Bilanz 2022 einen Gewinn von knapp 39.000 Euro gemacht. Diese Summe werde „kapitalerhöhend auf neue Rechnung 2023 vorgetragen“, wie es in der Vorlage heißt. Die Vermietungsquote in der H.A.U. lag 2022 bei durchschnittlich 73 Prozent. In den ersten Jahren ab 1994 hatte sie bei mehr als 80 Prozent gelegen, war dann auf unter 50 Prozent im Jahr 2004 gesunken und ist in den letzten Jahren wieder auf Werte um 70 Prozent gestiegen, wie Wirtschaftsförderer Ralf Heinzelmann berichtet.
Auch bei diesem Eigenbetrieb hatte das Rechnungsprüfungsamt keine Beanstandungen.
Stadtwerke: Die Bäder machen 1,8 Millionen Euro Verlust
Beim letzten Eigenbetrieb, den Stadtwerken, die für Bäder, Parkhaus und Abwasser zuständig sind, gab es wegen eines Krankheitsfalls beim Rechnungsprüfungsamt noch keinen Prüfbericht, wie Oberbürgermeisterin Dorothee bedauerte. Der Beschluss zur Ergebnisverwendung werde erst wirksam, wenn die Abschlussprüfung durch den Gemeinderat festgestellt sei, so Eisenlohr.
Der Jahresabschluss 2022 weist einen Jahresfehlbetrag von etwa 666.000 Euro aus. Der Überschuss von knapp 58.000 Euro im Abwasserbereich wird auf neue Rechnung vorgetragen und kommt den Abwassergebührenzahlern bei der künftigen Kalkulation zu Gute. Den Fehlbetrag von knapp 724.000 Euro beim Betriebszweig Parkhaus/Bäder wird die Stadt aus Steuermitteln aus dem Haushalt ausgleichen.
Allein das Tennenbronner Freibad schlägt mit einem Verlust von 717.000 Euro zu buche, weitere 1,08 Millionen Miese verursachte das Hallenbad Badschnass in Sulgen. Der Verlust beim Parkhaus liegt bei knapp 89.000 Euro. Dank der „Beteiligungserlöse“ von 1,165 Millionen Euro an den Stadtwerken sieht es nicht ganz so trübe aus.
Im Hallenbad zählten die Stadtwerke etwa 50.000 Besucherinnen und Besucher, im Freibad etwa 10.000. Das Jahr 2022 war noch durch Coronabeschränkungen, die spätere Fertigstellung des Freibads und ab Herbst durch die Energiesparmaßnahmen gekennzeichnet.
Schließlich hat der Rat die Werkleitung beauftragt, zum 1. Januar 2024 eine Neukalkulation der Abwassergebühren vorzulegen, die die aufgelaufenen Kostenüberdeckungen bei der Schmutzwassergebühr und die aufgelaufenen Kostenunterdeckungen bei der Niederschlagswassergebühr berücksichtigt.
