Abwasserbeiträge: Neue Globalberechnung führt zu Steigerung

„Wir sind uns noch nicht einig, wer von uns dreien versuchen soll, das in der Fraktion zu erklären“, scherzte Jürgen Kaupp, CDU, im Ausschuss für Umwelt und Technik. Zuvor hatten Baurechtsfachfrau Linda Niebel und Berater Peter Heyder versucht, die Ausschussmitglieder in die Bedeutung und die Feinheiten der „Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag“ einzuweihen. Mit eher bescheidenem Erfolg, wie das Kaupp-Zitat belegt.

Schramberg. Ok, versuchen wir’s. Die Kosten für die Abwasserbeseitigung werden über zwei Einnahmearten gedeckt.

Zwei paar Stiefel: Beiträge und Gebühren

Zum einen muss jeder Häuslebauer oder auch Industriebetrieb, der neu baut, einen Abwasserbeitrag bezahlen. Der wird fällig dafür, dass das Grundstück ans Abwassernetz und die Kläranlage angeschlossen wird. Je Quadratmeter Grundstücksfläche fällt einmalig ein Entwässerungsbeitrag und ein Klärbeitrag an. Diese Beiträge sollten so alle 15 Jahre neu berechnet werden.

Die zweite Einkommensart ist die jedes Jahr zu zahlende Abwassergebühr, diese wird alljährlich neu festgelegt und hängt ab vom Wasserverbrauch und der versiegelten Grundstücksfläche.

Nach der Eingemeindung von Tennenbronn 2006 hatte Schramberg zuletzt die Globalberechnung für die Beiträge erstellen lassen. Die Neuberechnung war also (über-)fällig.

„Grundgedanke der Gobalberechnung ist, dass gegenwärtige und künftige Benutzer … gleichermaßen zu den Kosten der Einrichtung beizutragen haben“, heißt es dazu in der Vorlage. Die Globalberechnung ermittle gerichtsfest die „höchstzulässigen Beiträge“, wie Heyder betonte. Um die jährlichen Abwassergebühren nicht allzu sehr steigen zu lassen, empfehle er, bei den Beiträgen immer an die Obergrenze zu gehen.

Untersuchung geht bis ins Detail

In einem sehr aufwändigen Verfahren, bei dem jedes einzelne Grundstück betrachtet wird, entsteht schließlich ein Quadratmeterpreis für die Anschlussbeiträge. Neben bereits überplanten und bebauten Gebieten sollen auch künftige Gebiete mit einbezogen werden, wie Heyder betonte. Dazu ziehe man Katasterdaten, Bebauungspläne aber auch den Flächennutzungsplan heran.

Neben den Flächen untersuchen die Fachleute die Kostenseite. Dazu gehören die Kosten für die Kanäle, die Regensammelbecken, Überlaufbauwerke, aber natürlich auch die Kläranlage. Dabei sollen auch die in den nächsten Jahren anfallenden Kosten mit eingerechnet werden.

Abgezogen werden der Straßenentwässerungsanteil von gut 24 Prozent. Der wird auf die Allgemeinheit umgelegt. Am Ende dieser Berechnungen kam Heyder im Entwässerungsbereich auf 4,29 Euro je Quadratmeter Grundfläche, 4,23 Euro je Quadratmeter zulässige Geschossfläche. Beim Klärbereich geht es nur um die Geschossfläche, hier kam Heyder auf 4,11 Euro je Quadratmeter.

Um das ganze etwas konkreter zu machen, hatte Heyer ein Beispiel. Für ein Mustergrundstück fielen bisher etwa 4100 Euro an. Nach der neuen Berechnung werden es 7674 Euro sein.

Berechnung kostet 8000 Euro

Auf Nachfrage von Jürgen Kaupp erläuterte Heyder, dass dank der Digitalisierung in den vergangenen Jahren die Berechnungen deutlich einfacher geworden seien. „2006 haben wir viele Angaben noch ins Digitale übertragen müssen.“ Bei den Zukunftsplänen versuche er gemeinsam mit der Verwaltung abzuklären, was ist realistisch, was wird eher nicht umgesetzt.

Die Kosten für seine Globalberechnung beliefen sich auf etwa 8000 Euro, so Heyder. Hinzu kämen die Kosten für die zuarbeitenden städtischen Mitarbeiter, ergänzte Niebel.

Steigerung wäre auch früher möglich gewesen

Tanja Witkowski (SPD-Buntspecht) staunte über die  Steigerung von 4100 auf fast 7700 Euro und fragte, ob das die Stadt umsetzen müsse. Er empfehle das ausdrücklich, da sonst die laufenden Abwassergebühren stiegen, erwiderte Heyder.

Susanne Andreae (SPD-Buntspecht) erkundigte sich umgekehrt, ob die Stadt dann nicht in den vergangenen Jahren zu niedrige Beiträge verlangt habe. Die Stadt hätte durchaus früher die Globalbeiträge überprüfen lassen können, bestätigte Heyder.

Niebel berichtete, die Gemeindeprüfanstalt (GPA) habe nachgefragt, wann die Stadt eine neue Berechnung anstellen lasse. Die 15 Jahre seien eine „durchaus übliche“ Zeit. „Die GPA war einverstanden.“

Nur angeschlossene Grundstücke zählen

Oskar Rapp (Freie/neue Liste) war aufgefallen, dass das künftige Kleinspielfeld in Tennenbronn in der Globalberechnung nicht auftauche. „Grünflächen lösen kein Abwasser aus“, erklärte ihm Heyder. Es komme drauf an, ob ein Grundstück ans Abwassernetz angeschlossen werde.

Thomas Brugger (CDU) plädierte für die Annahme des Beschlussvorschlags, sonst müssten alle die Kosten über die Gebühren mit bezahlen. Er relativierte, bei der Steigerung seit 2006 dürfe man die Inflation nicht außer Acht lassen.

Jürgen Reuter (Aktive Bürger) wies auf den Sonderfall „historische Straßen“ hin. Der Ausschuss empfahl einstimmig dem Gemeinderat, die neue Globalberechnung und die dazu erforderliche Satzungsänderung zu beschließen.

Erklären soll es gegebenenfalls – nicht nur den CDU-Vertreterinnen und -Vertretern – in der Ratssitzung Linda Niebel.