Wie erfolgreich arbeitet eigentlich der mobile Blitzer in Rottweil?

Er stand nun gut zwei Wochen in der Verlängerung des Viadukts unterhalb der historischen Innenstadt von Rottweil: der mobile Blitzer der Stadt Rottweil. Seit Sommer ist das Gerät im Einsatz. Die NRWZ wollte von der Stadtverwaltung wissen, wie erfolgreich es eigentlich arbeitet. Die Antworten: teils ausweichend.

Ein kleiner Rückblick: Die Stadtverwaltung Rottweil hat selbst einen mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanhänger beantragt, dem stimmte der Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am 4. Dezember 2019 zu. Es gehe der Verwaltung um die „weitere und verbesserte verkehrliche Präventionsarbeit – neben den
bereits eingesetzten mobilen Überwachungen aus den Kraftfahrzeugen heraus und den stationären Anlagen in den Ortsteilen“, so die Argumentation. Dann dauerte alles ein wenig länger als geplant. Der Erwerb und dann der Ersteinsatz des Überwachungsanhängers fiel bereits in den Beginn der Corona-Pandemie. So hätten sich die Schulungen für die MitarbeiterInnen wie auch anderes leider deutlich problematischer gestaltet, als eben vor der Pandemie angedacht war. „Gestartet sind wir – entsprechend dem Gemeinderatsbeschluss – zunächst für zwei Monate mit einem Leihgerät“, berichtete die Stadtverwaltung vergangenen Februar. Dieser Leihanhänger kam erstmalig im Juni 2020 in der Heerstraße zum probemäßigen Betrieb – begleitet von der Lokalpresse. „Der Leihanhänger fand bereits in den Probe- und Versuchszeiten eine starke mediale Aufmerksamkeit“, konstatierte die Stadtverwaltung. Stimmt:

Wegen der Pandemiezeit, den Lockdown-Regelungen und den Ausgangsbeschränkungen mitsamt den geschlossenen Schulen und Kindertagesstätten haben war auf den Rottweiler Straßen, wie überall im Land, weniger los. Im Herbst 2020 war dann ein erster (fast) regulärer Fahrverkehr wahrnehmbar, wie die Stadtverwaltung erklärt. Das Leihgerät habe dann 597 Verstöße festgestellt, davon seien aber nur 42 Bußgelder verhängt und lediglich vier Fahrverbote ausgesprochen worden. Die Geschwindigkeitsübertretungen in Rottweil: offenbar gering, jedenfalls während der Probephase im Juni und Juli 2020. Verdient hat der Blitzer in jenen Monaten knapp 11.000 Euro, rechnet die Stadt vor.

Ab Mitte August 2020 war dann erstmalig der eigene Anhänger der Stadt im Einsatz. Bis Jahresende erwirtschaftete das Gerät rund 50.000. Auch hier wieder eher geringe Überschreitungen, lediglich 14 Fahrverbote hätten ausgesprochen werden müssen. Ein Fahrverbot droht in der Regel innerorts ab einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 31 Kilometern pro Stunde, außerorts ab 41.

Ursprünglich ist die Stadtverwaltung davon ausgegangen, dass das Gerät 200.000 Euro im Jahr einfährt. Das traf – Pandemiebedingt – 2020 noch nicht zu.

Allerdings verweist die Stadtverwaltung darauf, „dass der Geschwindigkeitsüberwachungsanhänger in Sachen Einsatzflexibilität und verkehrliche Prävention hervorragende Arbeit leistet.“ Er ist in unterschiedlichsten Medien präsent und sorge für eine Vielzahl von Diskussionen – natürlich in Für und Wider unterteilt. Das wertet die Stadt als positiv. Und: „Bei den Mitbürgerinnen und Mitbürgern in den von uns überwachten Straßenzügen wird der Anhänger meist sehr gerne gesehen.“

Interview

Fachbereichsleiter Bernd Pfaff beantwortet die Fragen der NRWZ.

NRWZ: Wie lange behält der Blitzer zumeist seinen Standort – und wie lange steht er nun schon am jetzigen Ausgangs des Viadukts in Richtung Dietingen/Balingen?

Bernd Pfaff: Der Blitzanhänger steht in der Regel zwischen ein bis drei Wochen an einem Standort. Am aktuellen Standort jetzt seit 2,5 Wochen.

Wie lange halten seine Akkus, beziehungsweise in welchen Abständen muss der Blitzer geladen werden?

Die Akkus müssen, je nach Verkehrsaufkommen am Standort, alle fünf bis sieben Tage gewechselt werden.

Wie gut ist der aktuelle Standort im Hinblick auf die Ausbeute?

Wir werten unsere Ergebnisse nicht einnahmenbezogen aus, sondern bezogen auf die Fallzahlen und die Höhe der Geschwindigkeitsverstöße. Für den aktuellen Standort können wir noch keine Erkenntnisse mitteilen, da die Daten erst nach Standortwechsel ausgewertet werden.

Was sind seit Einführung dieses Blitzers die Top-3-Standorte nach Zahl der erwischten Temposünder? Was nach Höhe der verhängten Bußgelder?

Selbstverständlich messen wir wiederholt dort, wo die Messungen hohe Fallzahlen und entsprechende Geschwindigkeitsverstöße ergeben, dies gebietet allein schon der Grundsatz einer nachhaltigen Präventionsarbeit. Aber wir führen keine speziellen „Rankinglisten“. Sie ergeben aus unserer Sicht auch keinen Sinn, weil die Verkehrszahlen und die Verkehrssituationen in den Straßen sehr unterschiedlich sind. Wir überwachen z.B. ja auch  während Bauarbeiten. Bedingt durch die Pandemie und die damit verbundenen Reduktion der Verkehrszahlen haben wir ohnehin noch keine validen Vergleichsmöglichkeiten.

Hinweis: Die Stadtverwaltung verweist auf eine Auswertung des vergangenen Jahres, die im Februar dem zuständigen Gemeinderatsausschuss präsentiert worden ist. Sie ist hier herunterzuladen.

Stimmt es, dass Sie erst ab einer Überschreitung von neun Kilometern pro Stunde blitzen (dürfen)? Das hat uns mal ein Angestellter des Ordnungsamts berichtet …

Das trifft so nicht zu. Von der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit muss aber innerorts eine Toleranz von 3 km/h abgezogen werden, außerorts liegt der Toleranzabzug bei 4 km/h.

An welchen Standorten werden Sie das Gerät noch einsetzen, ist es bisher aber noch nicht zum Einsatz gekommen?

Bei der Auswahl der Standorte werden vor allem Gefahrenstellen (z.B. vor Schulen und Kindergärten), Straßenzüge mit vielen und hohen Überschreitungen, Straßen mit viel Verkehrsaufkommen sowie Werte aus der Unfallstatistik nach Rücksprache mit der Polizei berücksichtigt. Wie bei den anderen mobilen Messungen auch, berücksichtigen wir auch Hinweise von Bürgern, soweit diese Bereiche auch tatsächlich geboten sind und die Örtlichkeit es technisch zulässt.

Zu welchen Standorten erhalten Sie die meisten Anforderungen von Anwohnern?

Auch hier führen wir keine Statistik. Die Hinweise kommen im Grund genommen aus allen Bereichen der Stadt in unserem Ordnungsamt an.  

Hat sich die Anschaffung des mobilen Blitzers aus heutiger Sicht gelohnt? Wirkt er erziehend, verdient er zudem Geld?

Wir sind dem Gemeinderat  dankbar, dass er diesem innovativen System des mobilen Blitzers den Vorzug gegeben hat. Das Gerät kann sehr flexibel eingesetzt werden und ist damit ein wertvolles Instrument der Präventionsarbeit. Das neue System ist daher eine sehr gute Ergänzung zu den weiteren mobilen Messungen mit herkömmlichen Geräten und zu den stationären Anlagen. Durch die deutlich geringeren Verkehrsströme in Zeiten der Pandemie und auch durch die bis heute noch nicht rechtswirksame Umsetzung des bundesweiten neuen Bußgeldkatalogs bleiben wir derzeit hinter den ursprünglichen Prognosen zurück, was hierdurch aber auch leicht erklärbar ist.

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