Die FDP im Rottweiler Gemeinderat fordert erneut die Anschaffung von Luftfilteranlagen und -geräten für die Klassenzimmer der Klassen 1 bis 6 in Rottweils Schulen. „Das Land hatte hierfür eine Förderung in Höhe von 60 Millionen Euro ausgelobt. Die Stadt soll dies voll ausnutzen“, so die Fraktion in ihrem Antrag. Villingendorf, Rottweils Nachbargemeinde, setzt bereits Luftfilter in Kindergärten und der Schule ein. Während man in der kleinen Gemeinde von deren Notwendigkeit überzeugt ist, herrschte in Rottweil zuletzt Uneinigkeit.
Auf der Suche nach, wie er erklärte, pragmatischen Lösungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hatte Daniel Karrais im vergangenen Februar dem Villingendorfer Unternehmen Dinies Technologies einen Besuch ab. Karrais ist Landtagsabgeordneter der FDP und sitzt im Rottweiler Gemeinderat. „Dinies hatte schon vor Corona Viren und Bakterien den Kampf angesagt“, stellte der Politiker fest. Um die nun äußerst gefragte UV-Entkeimung genauer kennenzulernen, habe er mit Cajus Dinies, Geschäftsführer und Gründer des Unternehmens, und Monika Maier, dessen Verkaufsbereichsleiterin, gesprochen. Ergebnis: „Gerade in Einrichtungen oder Räumlichkeiten, bei denen die Begrenzung der Personenzahl nicht oder nur schwer möglich ist, sehe ich Luftentkeimer für den Schutz als sehr sinnvoll an“, so Karrais.
Er beantragte damals die Anschaffung solcher Geräte auch für Rottweiler Klassenzimmer – und scheiterte damit. Damals auch daran, dass sich nicht einmal Karrais‘ eigene Fraktion geschlossen für die Filter entscheiden konnte. 300.000 Euro sollten sie kosten.
Nun ein neuer Anlauf, denn das Land winkt mit Fördermitteln. Karrais fasst den Verlauf aus seiner Sicht zusammen:
Auf Landesebene gab es ein ewiges Hin und Her bei der Frage, ob Luftfilteranlagen oder Reinigungsgeräte angeschafft werden sollen. Bei einer jüngsten Parlamentsdebatte verglich Kultusministerin Theresa Schopper die Geräte mit einem startenden Kleinflugzeug, was den Geräuschpegel betrifft. Das ist Quatsch. Sogar die Grünen-Fraktion im Landtag gönnt sich auf Steuerzahlerkosten in ihrem Fraktionssitzungssaal einen Luftfilter, der sehr leise ist. Dass man trotzdem die Förderung von Luftfiltern für Schulen erst jetzt vorbringt, gleicht dem Spruch „Wein saufen und Wasser predigen.
Daniel Karrais
Dabei gebe es in der Grund- und Werkrealschule in Villingendorf, die UV-Reinigungsgeräte im Einsatz hat, gute Praxisbeispiele. „Ich habe diese selbst im Einsatz erlebt und gar nicht bemerkt, dass diese in Betrieb sind“, so der Landes- und Lokalpolitiker. Es werde daher „höchste Zeit, dass auch die Stadt Rottweil mehr für den Infektionsschutz in den niedrigen Klassen unternimmt“. Besonders in dieser Altersgruppe sei Präsenzunterricht wichtig. Damit dieser stattfinden könne, müsse alles getan werden, um Infektionsrisiken zu senken. „Zwar ersetzen die Geräte das Lüften nicht, bieten aber eine gute Ergänzung und erhöhen die Sicherheit für den Schulbetrieb, was für Schüler und Eltern extrem wichtig ist“, so Karrais.
Im Januar bei den Haushaltsberatungen hat man den FDP-Antrag, Luftreiniger anzuschaffen, noch abgewiegelt, erinnert sich der Politiker, „mit einer ähnlichen fadenscheinigen Begründung, wie der von Ministerin Schopper“. Da das Land nun aber offiziell Fördermittel bereitstellt, scheine die Forderung nach den Geräten nun richtig zu sein. Karrais: „Darum erwarte ich, dass die Stadt jetzt auch nachzieht.“
Das Förderprogramm des Landes in Höhe von 60 Millionen Euro ist für den Einbau und Betrieb von Luftfilter- und Luftreinigungsanlagen oder -geräten in Klassenzimmern für die Klassenstufen 1 bis 6 gedacht. Zusätzlich bietet das Bundesförderprogramm zum Einbau von Luftfilteranlagen an Schulen eine Möglichkeit, finanzielle Unterstützung zu erhalten, so die FDP in ihrem Antrag, der an den Oberbürgermeister von Rottweil gerichtet ist. Gefördert im Bundesförderprogramm würden die Investitionsausgaben sowie die Ausgaben für Planung und Montage in Höhe von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Die maximale Förderung beträgt demnach 500.000 Euro pro Standort.
„Die bisherige ablehnende Haltung der Stadtverwaltung hat sich als unbegründet gezeigt“, argumentiert die FDP. Darum werde es „höchste Zeit, dass die Stadt endlich den Kindern einen möglichst sicheren Unterricht in Präsenz in den besonders betroffenen Klassen 1 bis 6 zu ermöglichen“.
In Villingendorf hatte sich der Gemeinderat laut Bürgermeister Marcus Türk einstimmig für die Beschaffung der Geräte ausgesprochen.