Plenum bestätigt: Verkehrsversuch endet am 6. Dezember

Der Verkehrsversuch hat auch das Plenum des Gemeinderats heute Abend beschäftigt. Allerdings nicht allzu lange – nach etwa einer Dreiviertelstunde war die öffentliche Sitzung schon fertig.

(Rottweil) Wie erwartet stimmte der Gemeinderat dem Ende des Versuchs am 6. Dezember und der Präsentation der Auswertung im Februar mehrheitlich zu. Etwas überrascht war Arved Sassnick, der Fraktionsführer von SPD+FfR, dass er gleich als erster seine Stellungnahme abgeben durfte, und ließ Monika Hugger (unter Heiterkeit seiner Gemeinderatskolleginnen und –kollegen) den Vortritt. Diese begrüßte den Schritt und lobte den Mut der Beteiligten. Sassnick gab seiner Freude darüber Ausdruck, dass es den Verkehrsversuch überhaupt gibt, hätte aber gern noch eine längere Dauer, um besseres Zahlenmaterial zu bekommen. Hermann Breucha stimmte für die Freien Wähler zu, weil sich zuvor neue Aspekte ergeben hätten und nun zuverlässige Zahlen schon im Dezember zu bekommen seien.

Ingeborg Gekle-Maier (Grüne) fand, im Hinblick auf das Weihnachtsgeschäft und der nun früher als ursprünglich vorgesehenen Erhebung der Zahlen „gehen wir mit“. Warum aber die Präsentation erst im Februar? Weil im Januar die umfangreichen Haushaltsberatungen auf der Tagesordnung stünden, erklärte Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf.

Harald-Armin Sailer erklärte die Zustimmung der FDP-Fraktion. Er beanstandete aber, dass über die ganzen Einzelheiten der Verkehrsmaßnahmen das große Ganze, nämlich die Verkehrsberuhigung der Innenstadt und die Aufwertung des Friedrichsplatzes, in den Hintergrund getreten sei.

Auf Antrag von Sassnick wurde über die beiden Punkte getrennt abgestimmt: Bei der Präsentation der Ergebnisse im Februar gab es ein einstimmiges Ergebnis, bei Enthaltung von Ralf Armleder (SPD+FfR). Für die Verkürzung des Versuchs bis 6. Dezember stimmte die Mehrheit, dagegen waren sechs Rätinnen und Räte, nämlich die gesamte SPD+FfR-Fraktion sowie Hubert Nowack (Grüne).

Verschiedenes

Auch unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes gab es noch Fragen zu diesem Dunstkreis. Wie lange der Umbau des Friedrichsplatzes wohl dauern wurde, wollte Ulrike Stauss (FWV) wissen. Das werde eine umfangreiche Maßnahme, sagte Fachbereichsleiter Rudolf Mager – wenn schon Baustelle, dann würden auch gleich die Tiefbaumaßnahmen erledigt. Er geht aber davon aus, dass zumindest die meiste Zeit der Baus der Autoverkehr einspurig über den Friedrichsplatz geführt werden könne.

Dass an der Einmündung der Marx- in die Königstraße keine Aufstellflächen für Radfahrer mehr seien, beanstandete Elke Reichenbach (SPD+FfR). „Nach Aktenlage sollte das nicht so sein“, antwortete OB Ruf.

Kapuziner-Parkplatz

Dass die Zufahrt zum Kapuziner-Parkplatz am Heimburger-Kreisel nicht ausgeschildert sei, beanstandete Ulrike Stauss. „Das wollen wir auch nicht“, entgegnete Ruf. Es sollten zwei Parkierungsschwerpunkte gebildet werden, nämlich im Norden und im Süden. „Der Kapuziner-Parkplatz gehört nicht dazu.“ Wie schon länger bekannt, soll er auch nicht ins Parkleitsystem aufgenommen werden.

Kreisverkehr

Heiterkeit kam auf, als Ewald Grimm frage, ob der provisorische Kreisverkehr an der Schramberger Straße wieder zurückgebaut werde. „Den verlegen wir nach Feckenhausen“, rief Ralf Armleder, bevor Ruf mit „Ja“ Grimms Frage beantworten konnte.

Fahrrad-Markierung

Etwas weiter in die Zukunft schaute Karl-Theodor Häring (FWV) im Hinblick auf die rote Radweg-Markierung an einigen Kreuzungen: Soll denn die Körnerstraße, wenn sie Fahrradstraße wird, einen roten Belag bekommen? „Insbesondere vor Kommunalwahlen sind wir zur Neutralität verpflichtet“, sagte OB Ruf zur Erheiterung der Runde.