Rottweil. Eine Wahlkampfgeschichte wie aus dem Bilderbuch: Der amtierende Kleinstadt-Bürgermeister nutzt angeblich schamlos seine Macht aus, um eine arme Marktfrau samt ihrem Schnittblumenstand zu vertreiben. Um Platz zu schaffen für sich und sein Wahlkampfhelfergefolge auf dem Rottweiler Wochenmarkt. Ja, es wäre eine schöne Geschichte – doch sie ist ganz offenkundig unwahr.
„Spielt da etwa jemand mit seinem guten Ruf?“ In Anspielung auf den Namen des Kandidaten, um den es hier geht, wird diese Frage auf einer Facebook-Seite in den digitalen Raum gestellt. Die Story, sinngemäß: Dr. Christian Ruf, amtierender Bürgermeister der Stadt Rottweil und Bewerber um den Chefsessel des OBs, habe eine Marktfrau vertrieben, um sich selbst zur Geltung bringen und seinem Wahlvolk präsentieren zu können. Um sie und ihren Schnittblumenstand zu vertreiben, habe sich der Bürgermeister der Verwaltung bedient. Weil sie freiwillig nicht habe weichen wollen, habe das Ordnungsamt sie per Brief umgesetzt.
Die NRWZ hat sich mit Ruf getroffen und ihn mit den Vorwürfen konfrontiert. Diese haben ihn auch bereits erreicht, bei seinem Teilortsbesuch in Hausen schnappte er das Gerücht auf, die örtliche Tageszeitung hat ebenfalls angefragt. Daher ist er gut vorbereitet und kann lückenlos nachweisen: Er hat ganz offenkundig niemanden vertrieben. Doch der Reihe nach: „Ich habe Ende August für die vier Samstage vor der Wahl einen Stand beantragt“ so Ruf. Und nachdem er offiziell als Kandidat zugelassen worden war, habe er die Genehmigung erhalten für den 3., 10., 17. und 24. September 2022, einen Stand auf dem Wochenmarkt zu betreiben.
Was heißt Stand: Fast immer sind das bei ihm ein Bistrotischchen und die „obligatorische Kiste Äpfel“, wie er sein Wahlkampfgeschenk nennt. Als Platz habe er sich den Bereich am Apostelbrunnen gewünscht, aber schriftlich gegenüber dem Ordnungsamt signalisiert, dass er auch an anderer Stelle zufrieden sei, er brauche ja nicht viel Platz und wolle vor allem niemandem Ärger bereiten – und keinen vertreiben. Auch diese E-Mail kann Dr. Ruf der NRWZ vorlegen. Der Bereich unterhalb des Apostelbrunnens liegt für ihn geschickt direkt vor dem Eingang zu seinem Bürgerbüro. Deshalb wäre der natürlich geschickt.
Dann lässt Ruf die Samstage Revue passieren. Am 10. September hat der Markt wegen des Stadtfests ohnehin auf der Groß’schen Wiese stattgefunden, „da hat man mir einen Platz zugeteilt“, sagt er. Da sei es gar kein Problem gewesen, da war Platz für alle. Am 17. September habe er das Cafémobil der Lebenshilfe gemietet. Das stand direkt vor dem Brunnen in der Innenstadt. Also eigentlich dort, wo ohnehin nie ein Stand steht. Da habe er „definitiv niemandem den Platz weggenommen“, so Ruf.
Damit blieben für ihn der 3. und der 24. September – Ruf muss sich das so zusammenreimen, weil niemand direkt auf ihn zugekommen ist. Und weil die betroffene Marktfrau ihn zuletzt freundlich zurückgegrüßt habe. Aber nie direkt angegangen sei. Jedenfalls: „Am 3. und am 24. September war ich unter dem Apostelbrunnen mit meinem Bistrotischchen und der Kiste Äpfel. Direkt an der Mülltonne.“ Die paar Quadratmeter, die er so benötige, würden doch sicher keinen ganzen Marktstand vertreiben.
Dann die Wahl. Und die Klarheit darüber, dass es weitere Wahlkampfstände für Ruf geben wird. Nach dem ersten Wahlgang, am 27. September, schrieb er eine E-Mail ans Ordnungsamt, dass er am Apostelbrunnen wieder einen Stand benötige, dass er aber flexibel sei. „Mein Stand ist klein, ich werde wohl niemanden stören.“ Ihm wurde dann mitgeteilt, dass der Platz frei sei für 1., 8. und 15. Oktober. „Ich bin immer von etwa acht bis zwölf Uhr vor Ort“, so der OB-Kandidat.
Also wieder ein korrekt beantragter und offiziell genehmigter Stand, Ruf kann die E-Mails vorlegen. Freundlich im Ton, wie auch ein externer Antragsteller das formulieren würde. Und andersherum gedacht: Gerade er als amtierender Bürgermeister müsse ja doppelt aufpassen, müsse korrekt handeln und Verfahrenswege einhalten, erklärt Ruf. Zudem sei der Weg zur Genehmigung eines Standes einfach und rasch per E-Mail zu erledigen. Der Kandidat hält fest: „Mit der Orga des Markts habe ich nichts zu tun. Ich habe darauf auch gar keinen Einfluss genommen. Und ich hatte nie die Intention, wegen meines Ständles hier so einen Ärger zu machen.“
Nun musste die Marktfrau mit ihren Schnittblumen aber tatsächlich im September weichen. Doch das sei „nicht auf meiner Miste gewachsen“, so Ruf.
Da kann die Stadtverwaltung Licht ins Dunkel bringen: Auslöser ist die nach dem Stadtfest weiter installierte Bühne vor dem Alten Rathaus. Sie dient der Verkündung der Wahlergebnisse, blieb daher nach dem Stadtfest und nach dem noch unentschiedenen ersten Wahlgang stehen. Dort aber steht an Marktsamstagen sonst ein tiefer Stand, der nun keinen Platz hat. Dieser Stand ist deshalb vom Ordnungsamt umgesetzt worden. Und zwar an die Stelle, an der die Marktfrau sonst ihre Schnittblumen verkauft. Das tut sie indessen eben entlang der Stadtfestbühne. Man hat die Plätze der beiden Marktstände getauscht. Das geschah um Rufs Wahlkampfständchen herum.
Dass Ruf das Verfahren eingehalten habe und nicht Schuld daran trägt, dass der Schnittblumenstand hat weichen müssen, das bestätigte damit die Verwaltung. So schreibt ein Sprecher der Stadtverwaltung Rottweil:
Derzeit steht beim Podium vor dem Alten Rathaus noch die Überdachung vom Stadtfest. Diese wird auch für die OB-Wahl benötigt, um die Leinwand für die Ergebnispräsentation vor Wind und Wetter zu schützen. Da ein mehrmaliger Auf- und Abbau zu aufwändig gewesen wäre, blieb die Überdachung nach dem Stadtfest und nach der ersten Runde der OB-Wahl stehen. Für den normalerweise vor dem Podium befindlichen Stand wurde es dadurch aber zu eng. Unsere Marktmeisterin hat deshalb vor zwei Wochen die Betreiberin des Blumenstandes, die zuvor vor dem Wahlbüro von Herrn Dr. Ruf stand (Hauptstraße 27, Kirsner‘sches Haus), und den Standbetreiber mit dem Platz vor dem Podium gebeten, ihre Standplätze zu tauschen. Der Blumenstand ist nicht so tief und es bleibt mehr Platz für die erforderliche Feuergasse. Mit dem Werbestand von Herrn Dr. Ruf am Brunnen hat der Tausch übrigens auch nichts zu tun. Wir versuchen, den Platz vor dem Brunnen ohnehin für wechselnde Info-Stände aller Art freizuhalten.
Wenn ein Stand auf dem Wochenmarkt verschoben oder getauscht wird, dann geschieht dies, um Abläufe des Marktes zu optimieren oder Sicherheitsauflagen zu erfüllen, wie in diesem Fall in Sachen Brandschutz geschehen (es geht darum, dass im Notfall die Feuerwehr noch mit einem Fahrzeug durchkommt).
Tobias Hermann, Medienreferent, Stadt Rottweil
