Am 10. September 2020 fand der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Er war ein Flop. Viele Mitbürger sind auf den eingerichteten meist digitalen Wegen nicht gewarnt worden. Dann die Erfahrungen bei der Flutkatastrophe. Das Land hat reagiert: Mit elf Millionen Euro soll die Sireneninfrastruktur ausgebaut werden, um künftig noch mehr Menschen in Baden-Württemberg bei drohenden Gefahren zu erreichen. Anträge können bis zum 12. November 2021 beim jeweils zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden. Rottweil möchte dabei sein. Auch Notstromaggregate sollen angeschafft werden für wichtige Gebäude in der Stadt und den Teilorten.
Es steht auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung: Die Stadt schlägt vor, die Feuerwehrhäuser der Ortsteile wie auch in der Altstadt und
in Bühlingen sowie das neue Rathaus mit Notstrom auszustatten und die dafür notwendigen Stromaggregate mit Zubehör zu beschaffen. Außerdem möchte die Verwaltung vom Gemeinderat beauftragt werden, drei mobile Sirenen zu beschaffen und alle Stadtteile sowie die Altstadt, Bühlingen und den Vaihingerhof ebenso wie auch das städtische Kerngebiet mit neuen stationären Sirenen auszustatten.
„Ob Hochwasser, Erdbeben, Großbrände oder andere Gefahrenlagen – die Warnung der Bevölkerung bei Gefahren ist entscheidend, um Leben zu retten. Damit Warnungen in Zukunft noch mehr Menschen erreichen, wollen wir das Sirenennetz in Baden-Württemberg ausbauen und ertüchtigen. Wir wollen Sirenen deshalb an unser Warnsystem anschließen. Sie sind künftig wieder ein weiterer Warnkanal, auf den wir setzen, ein Baustein in unserem Warnmix“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl beim Startschuss für das neue Sirenenförderprogramm des Landes Baden-Württemberg.
Bei Bränden, Bombenfunden, Hochwasser, Trinkwasserverunreinigungen oder anderen Gefahrenlagen – die frühzeitige Warnung und schnelle Information der Bevölkerung bei Gefahren sowie die Bereitstellung entsprechender Handlungsempfehlungen seien wichtige Aufgaben der für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden in Baden-Württemberg, also der Stadt Rottweil für das gesamte Stadtgebiet. So argumentiert die Stadtverwaltung Rottweil. Das Land setzt zur amtlichen Warnung der Bevölkerung vor Gefahrensituationen seit Oktober 2016 landesweit auf das im gesamten Bundesgebiet verfügbare satellitengestützte modulare Wansystem MoWaS. Über MoWaS können mit einer einzigen Eingabe verschiedenste Warnmedien und Multiplikatoren angesteuert werden, beispielsweise Radio- und Fernsehstationen, Onlinemedien der Tageszeitungen oder Warn-Apps, beispielsweise die NotfallInformations- und Nachrichten-App NINA. Diese App sollte also jeder auf seinem Mobiltelefon installiert haben.
Sirenen warnen ganz ohne App. „Gerade die Unwetterereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben uns nochmals deutlich vor Augen geführt, wie wichtig im Ernstfall eine funktionierende Warnung der Bevölkerung ist. Wir sind zwar bereits im Land gut aufgestellt, aber nichts ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden kann. Ich bin deshalb dem Bund dankbar, dass er Baden-Württemberg mehr als elf Millionen Euro für den Ausbau der Sireneninfrastruktur zur Verfügung stellt. Das Geld wollen wir schnellstmöglich den Kommunen im Land zur Verfügung stellen und öffnen deshalb nun umgehend das Antragsfenster für die Stellung von Förderanträgen“, so Minister Strobl.
Für die Alarmierung der Feuerwehr Rottweil mit den Ortsteilen werden die alten Sirenen seit Jahren den 90-iger Jahren nicht mehr benötigt, da die Feuerwehr ausschließlich über Meldeempfänger alarmiert und hierüber zudem detaillierte Angaben zum Schadensort und zum Schadensereignis erhält. „Somit sind die alten Sirenen entweder abgebaut oder nicht mehr betriebsfähig, und wenn, dann sind sie nicht mehr analog ansteuerbar.“ Das soll nun geändert werden.
Die schaffen es aber nicht alleine: „Wichtig ist, dass die Nutzung von Sirenen in ein Gesamtkonzept Warnung eingebettet ist. Denn die Warnung der Bevölkerung setzt sich zusammen aus dem sogenannten Weckeffekt, der die Menschen auf eine Gefahrenlage aufmerksam machen soll und konkreten Warninformationen zur Gefahrenlage mit entsprechenden Handlungsempfehlungen“, so die Stadtverwaltung. Sirenen allein können dies nicht
leisten und müssen deshalb von anderen Warnmedien wie Warn-Apps (beispielsweise NINA), Radio, Fernsehen oder Onlineplattformen der Printmedien ergänzt werden. Die Nutzung von Sirenen sei also keine Entweder/Oder-Entscheidung, sondern ein „sowohl als auch“ im Rahmen des sogenannten „Warnmix“.
Es sollen nun für einen ersten und schnellen Schritt drei mobile Sirenen zur schnellen und mobilen Warnung zum Stückpreis von etwa 5000 Euro beschafft werden. Somit sollen dann alle Stadtteile sowie die Altstadt, Bühlingen und der Vaihingerhof, (9 Standorte) ebenso die Kernstadt mit 5 Standorten mit neuen stationären elektronischen Sirenen, die aus der Ferne etwa über die Integrierte Leitstelle oder über MoWaS ansteuerbar sind, ausgestattet werden. „In der
Summe sind dies dann 14 neue Sirenenanlagen“, rechnet die Stadtverwaltung vor. Für die Kernstadt müsse unter Umständen dann noch nachjustiert
werden, hier möchte die Verwaltung mit einem Ingenieurbüro zusammenarbeiten, was bis zum Beginn des Förderprogramms nicht mehr möglich ist. Somit werden 14 Anlagen zu je 20.000 Euro beschafft, was eine Gesamtsumme von 280.000 Euro ergibt. Davon seien 151.900 Euro förderfähig. Zusätzlich werden die 3 mobilen Sirenenanlagen, die leider nicht förderfähig sind und insgesamt 15.000 Euro kosten werden.
Der Gemeinderat soll dem kommende Woche zustimmen.
Die geplanten Notstromaggregate sollen 116.000 Euro kosten. Lang anhaltende und flächendeckende Stromausfälle („Blackouts“) wirkten sich auf nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens aus und könnten sich rasch zu einer nationalen Katastrophe entwickeln, argumentiert die Verwaltung hier. Den Behörden des Landes wie auch den Kommunen obliegt daher die Aufgabe, sich auf solche Fälle mit geeigneten Maßnahmen vorzubereiten. Bei der Feuerwehr handele es sich um die einzige Organisation, die flächendeckend in nahezu jeder Gemeinde des Landes Baden-Württemberg vorhanden ist. Kommt es zu einem großflächigen Stromausfall, werden die Feuerwehrhäuser als Anlaufpunkt für Hilfe suchende Bürgerinnen und Bürger dienen. Zugleich müsse die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr gewährleistet bleiben.
