„Wir hatten im vergangenen Jahr viele personelle Veränderungen.“ Das sagte Landgerichtspräsident Dr. Dietmar Foth am Donnerstag beim jährlichen Pressegespräch. Veränderungen, mit denen er und sein Team zufrieden seien, denn inzwischen ist man mit einer zusätzlichen Stelle gut ausgestattet. Und: „Wir haben eine sehr junge Mannschaft“, so Foth.
Viel zu tun hatten die Richter vergangenes Jahr mit dem Dieselskandal. Das hat damit zu tun, dass ein großer VW-Händler in Rottweil seinen Sitz hat und spezialisierte Anwälte und Kanzleien daher ihre Musterklagen hier eingereicht haben, wie Vizepräsident Dr. Thilo Rebmann betonte. Die meisten Klagen würden zwar abgewiesen, Arbeit machten sie aber doch. Mehr als tausend Seiten landeten da auf den Tischen der Richter, oft nicht individualisiert, sondern aus Textbausteinen zusammengesetzt.
Der Grund für die Ablehnung sei meist, dass den betroffenen Händlern keine Frist für eine Mängelbeseitigung gesetzt worden sei, so Rebmann. Dennoch würde weitergeklagt, „die Leute sind offenbar alle rechtschutzversichert, die Kosten spielen da keine Rolle.“
Eine Rolle spielt aber die gütliche Einigung. So wurden im vergangenen Jahr 212 Verfahren durch ein Urteil, aber 378 Verfahren durch Vergleich erledigt. Weniger zu tun hatten 2017 die Strafkammern in Rottweil: Dort gab es 26 Verfahren, im Vorjahr waren es noch 39. An denen man allerdings teilweise noch arbeitet, weshalb die Entlastung noch nicht spürbar sei, so Foth. Parallel dazu ist er stolz darauf, dass sein Team es geschafft hat, alle Haftsachen so zeitnah abzuarbeiten, dass kein Verdächtiger schon vor dem Prozess aus der U-Haft entlassen werden musste. Das ist in anderen Gerichtsbezirken immer wieder vorgekommen.
Landgericht wird sicherer
Das denkmalgeschützte Rottweiler Landgericht wird zwar nicht in eine Festung verwandelt, aber doch wesentlich sicherer. Im Eingangsbereich wird derzeit eine verglaste Pforte eingebaut, eine Videokamera überwacht bereits alle, die hier ein- und ausgehen.
An der Pforte werden Justizbeamte sitzen, wenn diese nicht gerade bei den Prozessen gebraucht werden, außerdem gibt es einen Metalldetektor. Und die Fenster im Unter- und Erdgeschoss werden verstärkt, nicht nur, um sie sicherer zu machen, sondern auch, um die Räume besser zu isolieren. Außerdem werden die Außentüren gegen Einbruch gesichert.
In Zukunft wird man das Gerichtsgebäude nur noch durch den Haupteingang verlassen können. Bisher kommt man auch durch die Hintertüren raus, und das ermöglicht es bislang, dass man durch den überwachten Haupteingang hereinkommt und dann hinten unbewacht jemanden hereinlassen kann.
Weitere Sicherheitsvorkehrungen gibt es bereits, so sind alle Säle und Dienstzimmer mit Alarmierungen ausgestattet, es gibt eine Direktschaltung zur Polizei, und die Öffnungszeiten des Gerichts wurden eingeschränkt. Außerdem bekommen die Türen im Inneren Türspione.
Die Gerichtsbaustellen, die teils schon abgeschlossen sind, waren aber auch aus anderen Gründen nötig, denn im Untergeschoss gab es Feuchtigkeitsschäden, und zudem musste das Gebäude verkabelt werden, um in den Verhandlungssälen auf die elektronische Akten zugreifen zu können.