Klima-Genossenschaft darf Solaranlage bauen

Wortwechsel im Gemeinderat

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Auf dem Berner Feld soll eine Solaranlage auf 3,25 Hektar Fläche entstehen. Der Gemeinderat hat mit Mehrheit den entsprechenden Bebauungsplan beschlossen.

Rottweil – Das Grundstück, derzeit noch landwirtschaftliche Fläche, liegt nördlich der B 14 und westlich der Dietinger Straße. Betreiber soll die Genossenschaft „KlimaRegionRottweil“ sein, die sich als „die erste Klimaschutz-Genossenschaft für den Landkreis Rottweil und die angrenzenden Landkreise“ bezeichnet. 3575 Megawattstunden sollen hier jährlich erzeugt werden, hatte Henri Rauner im Ausschuss berichtet, elektrische Energie für 1000 Haushalte. 3,5 Millionen Euro will die Genossenschaft hier investieren.

Eigentlich waren die Fronten schon im Ausschuss eine Woche zuvor geklärt worden – die CDU hatte sich dagegen ausgesprochen und gestimmt „Die CDU wird das nicht unterstützen“, hatte Ralf Banholzer im Ausschuss gesagt, der Ausbau solle im Innenbereich stattfinden, auf Parkplätzen und Hausdächern. Die CDU hatte, zusammen mit FWV-Frau Simone Effinger, dagegen gestimmt.

Jetzt, im Plenum, bat CDU-Mann Rasmus Reinhardt noch einmal ums Wort und schilderte, dass er ob dieser Abstimmung unsachlich angegangen worden sei. Frank Sucker (Grüne) konnte sich nun nicht mehr bremsen, erinnerte an die Bedeutung des Klimaschutzes, der wohl bald als Menschenrecht eingestuft werde, und forderte, hier müsse ein einstimmiger Beschluss her. „Ich bitte alle, die vor einer Woche dagegen gestimmt haben: Geben Sie sich einen Ruck! Es wäre ein schönes Zeichen, wenn der Gemeinderat geschlossen hinter dem Beschluss steht.“ Versöhnlichere Töne schlug Dr. Jürgen Mehl (SPD+FFR) an, der daran erinnerte, dass dem Antrag sicher zugestimmt werden, „ob einstimmig oder mehr Mehrheit, das ist egal.“

Von der Gegenseite erinnerte dann noch Hans-Peter Alf (CDU) daran, dass nicht nur der Klimaschutz, sondern auch die Ernährung Menschenrecht sei.

Bei der Abstimmung ergab sich dann auch das erwartete klare Bild: Gegen den Antrag stimmten vier CDU-Männer nebst Simone Effinger und AfD-Frau Margrit Pfriender, Monika Hugger und Ralf Banholzer (beide CDU) enthielten sich. Kommentar aus der Mitte des Gemeinderats: „Mehrheit ist Mehrheit!“

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Wolf-Dieter Bojus
Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.

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