Der Wettbewerb um Stimmen bei den anstehenden Wahlen – zum Europäischen Parlament wie zu den örtlichen Gemeinderäten – ist längst gestartet. Wahlplakate und -banner hängen allenthalben, Anschreiben an Wähler finden sich in den Briefkästen. Darunter auch eines von Forum für Rottweil (FFR) – das in einer Aussage schlicht falsch ist.
Wie andere Parteien auch, hat Forum für Rottweil zur Wahl des Gemeinderates am 9. Juni persönliche Schreiben an Wähler in Rottweil verschickt. In diesem Falle an alle Erstwählerinnen und Erstwähler, um sie über die bevorstehende Wahl des Gemeinderates zu informieren. „Dabei ging versehentlich ein falsches Anschreiben an die Druckerei und die Adressatinnen und Adressaten“, erklärt nun Elke Reichenbach, FFR-Stadträtin im Namen der Vereinigung.
„Toll, dass Du am Sonntag, den 9. Juni, zum ersten Mal wählen darfst“, beginnen diese Schreiben, die das Logo von „Forum für Rottweil“ tragen. Der Adressat beziehungsweise die Adressatin könne bei der Kommunalwahl miteintscheiden, „wer in unserer Stadt etwas zu sagen hat“, heißt es weiter.
Und im Folgenden will das Schreiben Hinweise zur Kommunalwahl geben – und das geht in die Hose. Da steht der Satz „Insgesamt kannst Du 26 Stimmen vergeben, genau so viele, wie es Sitze im Gemeinderat gibt.“ So weit, so gut. Doch dann steht da: „Du kannst alle 26 Stimmen einer Person geben oder sie auf verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten verteilen“. Das ist Unsinn.
Das Schreiben klärt das wenig später auf: „Einer Person kannst Du höchstens drei Stimmen geben.“ Das stimmt, aber kurz darüber steht ja was anderes. „Das widerspricht sich doch, das ist doch sachlich Nonsens“, beschwert sich ein Leser bei der NRWZ, der den Brief erhalten hat. „Wer das erste Mal wählen geht und einem 26 Stimmen gibt, wählt falsch“, fasst er korrekt zusammen.
Reichenbach erklärt sich im Namen des Forums in einer abgestimmten Stellungnahme dazu. Das Schreiben, der zitierte Satz „erweckt den Anschein, Wählerinnen und Wähler könnten einer Person ihrer Wahl alle 26 Stimmen geben. Das ist nicht richtig, und wir bedauern diesen Fehler.“ FFR korrigiert: „Richtig hätte es lauten müssen: ‚Du kannst alle 26 Stimmen einer Partei oder politischen
Gruppierung geben oder auf verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten verteilen‘.“
Im Anschreiben weiter unten heißt es: „Du kannst einer Person höchstens drei Stimmen geben.“ Das ist verwirrend, „weist allerdings bereits auf die Unrichtigkeit oben hin“, so Reichenbach weiter. Ein beigelegter Flyer enthalte zudem ebenfalls Erklärungen zur Wahl. „Wir gehen davon aus, dass wir die Erstwählerinnen und Erstwähler durch den Fehler nicht zu sehr verwirren und sie dennoch ermutigen, ihr Wahlrecht zu nutzen“, so die FFR-Stadträtin abschließend.
