„Es ist für mich an der Zeit, mich mit ein paar Informationen an die Öffentlichkeit zu wenden, was in Feckenhausen meiner Meinung nach nicht in Ordnung ist.“ So beginnt ein offener Brief von Frank Mutschler. Der Nebenerwerbslandwirt aus Feckenhausen wendet sich an seine Mitbürger. Es geht unter anderem um ein Feld, das er gerne gehabt hätte, das aber nun ein Konkurrent bekommt. Das Pikante: Der Konkurrent ist Stadtrat in Rottweil, seine Frau sitzt im Ortschaftsrat. Mutschler wittert Mauschelei.
Der Hintergrund: Aus dem Nachlass einer Feckenhausenerin stand eine Ackerfläche zur Verfügung. Das Land sollte neu verpachtet werden. Als ehemaliger Pächter ist Mutschler der Meinung, dass ihm die Fläche zustehe. Der Ortschaftsrat aber hat anders entschieden.
Das Feld ist nun an einen anderen Nebenerwerbs-Landwirt aus Feckenhausen gegangen. An Erwin Grimm. Dieser ist Stadtrat der CDU in Rottweil, seine Frau sitzt im Feckenhausener Ortschaftsrat – und das lässt Mutschler Mauscheleien vermuten. Weshalb er jetzt seinen Brief verfasst, ihn der Stadtverwaltung, aber auch der Lokalpresse zugesandt hat.
Den Beteiligten ist es gar nicht recht, dass sich Mutschler an die Öffentlichkeit gewandt hat. Der Ortsvorsteher, Rolf Schwaibold, meint, dass der Sachverhalt für Außenstehende schwer zu verstehen sei. Und dass es Landwirten leider oft darum gehe, möglichst viel Land zu besitzen. Dass es auch gut bewirtschaftet werden müsse, sei für manche zweitrangig. Schwaibold ist selbst Landwirt, sagt er zur NRWZ. Er handele anders. Deshalb habe er sich selbst auch nicht um die neuen Ackerflächen beworben.
Erwin Grimm möchte eigentlich gar nichts zu dem Thema sagen. „Mir ist es sehr unrecht, dass das jetzt in die Öffentlichkeit geht“, sagt er dann doch. Und ergänzt mit Nachdruck: „Ich bin mir keiner Schuld bewusst. Es handelt sich nicht um Mauschelei.“ Vielmehr sieht er bei sich ein Anrecht auf das Land.
Grimm bezieht sich auf eine E-Mail aus dem Rottweiler Bauamt. Die kam vor ein paar Jahren und besagt laut Ortsvorsteher Schwaibold, dass er, Grimm, bei einer Neuverpachtung von Land in Feckenhausen bitte berücksichtigt werden solle. Er habe damals Ackerflächen zugunsten eines Neubaugebiets hergeben müssen. Dafür sollte es nun Ersatz geben.
Das sagt auch Mutschler. Er rechnet allerdings vor, dass sein Konkurrent zu gut weg gekommen sei: „Der Hobby-Landwirt“ – womit Mutschler Grimm meint – „verliert gegen Ende 2018 durch das Baugebiet eine Fläche von 21 Ar – hat im Jahr 2017 aber bereits eine Fläche von 40 Ar hinzubekommen und soll nun eine weitere Fläche von 40,5 Ar bekommen. Macht das Sinn?“
Darauf hat Ortsvorsteher Schwaibold eine ganz einfache Antwort parat: „Diese Flächen sind halt nicht teilbar.“
Und dann wird der Ortsvorsteher deutlich: Mutschler sei jemand, der sich im Ort nicht einbringe. „Er nimmt nicht an den Papiersammlungen teil und macht bei den Heckenschnitt-Aktionen nicht mit.“ Und da nun eine klare Empfehlung des Bauamtes vorgelegen habe, Grimm eine neue Fläche zuzuschlagen, sei der Ortschaftsrat dem gefolgt. Übrigens unter seiner, Schwaibolds Enthaltung, und auch der von Grimms Frau, der Ortschaftsrätin. Beide gelten als befangen.
Auf die Frage, ob es eine Voraussetzung sei, dass sich jemand in die Dorfgemeinschaft einbringe, wenn er ein neues Land erhalten soll, verweist Schwaibold darauf, dass es sich um eine städtische Fläche handele. Die Stadt Rottweil hatte sie aus dem Nachlass der Feckenhausenerin gekauft. Dann könne man das Land auch an jemanden vergeben, der sich in die Dorfgemeinschaft einbringt.
Bisher haben Schwaibold und sein Ortschaftsrat offenbar immer die Rückendeckung aus Rottweil erhalten. „Es war alles rechtens“, so der Ortsvorsteher.
Eine gleichlautende Entscheidung erhoffen sich er und Stadtrat Grimm auch nun von Bürgermeister Dr. Christian Ruf, der mit der Sache befasst ist. Ruf bestätigt den Vorgang im Gespräch mit der NRWZ. Er verweist auf die Souveränität des Feckenhausener Ortschaftsrats. „Für Pachtangelegenheiten sind die jeweiligen Ortschaftsräte zuständig“, sagt er. „Diese sind dichter dran am Geschehen und wissen, wer für die Pacht geeignet ist, und wer nicht so.“
Es sei allerdings „grundsätzliche Praxis“, so Ruf weiter, „dass, wenn ein Pachtvertrag ausläuft, in der Regel an den bisherigen Pächter weiter verpachtet wird.“ Das ist im vorliegenden Fall ja anders. Deshalb schränkt Ruf, von Beruf her Rechtsanwalt, ein: Diese Praxis „ist üblich, aber nicht zwingend bindend.“
Ruf glaubt, nachdem er mit allen Beteiligten – Mutschler, Schwaibold, Grimm – gesprochen hat, dass im Feckenhausener Fall alles rechtens sei. Es gehe um eine Interessenabwägung, wenn sich mehrere Bieter für ein Grundstück interessierten. Und es gebe immer einen Ermessensspielraum für den Ortschaftsrat als entscheidendes Gremium.
Dass Ruf in dem Fall drin ist, zeigt sich im Übrigen daran, dass er dem NRWZ-Reporter ganz genau erklären kann, wo sich das umworbene Feld befindet. Und wie es zugeschnitten ist.
Der Unmut Mutschlers ist allerdings größer als das Stück Ackerland und reicht weiter zurück. So ärgert ihn ein Bauwagen für Jugendliche, der 2012 an einer Ecke des Bolzplatzes aufgestellt worden ist, laut Mutschler „unmittelbar neben den von uns landwirtschaftlich genutzten Wiesen.“ Seit diesem Zeitpunkt habe er immer wieder Müll auf den Wiesen rund um den Bauwagen gefunden – angefangen von Plastikverpackungen über Bierdeckel, Blechdosen, Bierflaschen und so weiter. „Daraufhin haben wir mehrmals den Ortschaftsrat aufgefordert, sich darum zu kümmern – leider hat sich nichts gebessert.“
Mutschler berichtet von einer „hochträchtigen Kuh“, die mit hohem Fieber aufgrund innerer Verletzungen durch eine Blechdose habe getötet werden müssen, und einer
weiteren, die sich an einer Glasscherbe die Zunge aufgeschnitten habe. „Da war das Maß voll.“ Er habe sich daraufhin an die Stadtverwaltung gewendet – „diese hat das Problem aber dann zur Klärung zurück an den Ortschaftsrat gegeben.“
Die Lösung sei für ihn unerwartet gekommen, Mutschler hält sie zudem für beschämend: „Mir wurde die bis dahin seit vielen Jahren von der Stadt gepachtete Fläche unterhalb des Bolzplatzes gekündigt und das Problem war vom Tisch.“ Bitter: Die Fläche sei dann „dem oben genannten Hobby-Landwirt zugesprochen“ worden.
