Dicke Brocken: Mit zusätzlichen Ausgaben von über sieben Millionen Euro allein in zwei Punkten muss sich der Rottweiler Gemeinderat befassen. Es geht um den Kindergarten mit –krippe in der Predigerstraße und um die Digitalisierung von Rottweiler Schulen. Die Sitzung war ursprünglich auf Mittwoch, 22. Juni, angesetzt worden, ist aber kurzfristig um eine Woche auf 29. Juni verschoben worden. Beginn in der Göllsdorfer Halle ist um 18 Uhr mit der Einwohnerfragestunde.
Digitalisierung
„Sachstandsbericht Digitalisierung Schulen“ nennt sich ganz harmlos der Tagesordnungspunkt zehn der Sitzung.. Doch dahinter verbergen sich Millionen, die zusätzlich ausgegeben werden müssen. Laut Sitzungsvorlage wurden im Haushalt des laufenden Jahres 1,7 Millionen Euro eingestellt. „Diese Haushaltsmittel reichen nicht aus, um alle notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Es werden erhebliche weitere Kosten anfallen. Der Hauptkostenpunkt für die weiteren Kosten ist im Bereich Infrastruktur anzusiedeln, die Voraussetzung für den Digitalpakt ist“, heißt es in der Vorlage. Und weiter: „Wir gehen von Gesamtkosten von 7,423 Millionen Euro aus. Dieser Betrag basiert auf der Grundlage der Bestandsaufnahme unseres Planers.“
Dass die Aufgabe gestemmt werden muss, das wird wohl niemand bezweifeln. Immerhin sind das Kosten, die für zwölf städtische Schulen angesetzt werden – und je Schule sind das Beträge zwischen 112.000 Euro und 1,6 Millionen Euro. Aber aus der Mitte des Gemeinderats war zu hören, dass es durchaus noch preisgünstigere Möglichkeiten geben soll, um die gleiche Aufgabe zu erfüllen. Mehrausgaben laut Verwaltungsvorschlag: Fürs laufende Jahr 1,95 Millionen, für die beiden nächsten Jahre insgesamt 3,7 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung.
Kindergarten
Siebenstellige Mehrausgaben stehen auch im Tagesordnungspunkt acht: Der Um- und Ausbau des Kindergartens Bonaventura in der Predigerstraße. Hier ist die katholische Kirchengemeinde Träger, die Stadt hat vertraglich einen Großteil der Kosten übernommen. Schließlich erfüllt der Kindergarten ja eine eigentlich städtische Aufgabe. Ursprünglich waren Kosten von 2,46 Millionen Euro veranschlagt. Doch die Baukosten liefen davon, es wurden zusätzliche Kita- und Kindergartenplätze eingerichtet, und es kamen zusätzliche Maßnahmen hinzu, die vorher wohl nicht absehbar waren. Am Ende stehen nun für Baumaßnehmen und Ausstattung Kosten von 4,6 Millionen Euro. Davon trägt die Stadt laut der Verwaltungsvorlage 3,7 Millionen – also 1,5 Millionen mehr als vor drei Jahren veranschlagt.
Bei der Vorberatung im KSV-Ausschuss war der Vorschlag einstimmig angenommen worden, bei einer Enthaltung.
