Bau von Sozialwohnungen zu teuer – verschoben

Gemeinderat

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Will die Stadtbau zu teuer bauen? Soll die Stadtbau überhaupt in den Wohnungsbau auf der Spitalhöhe einsteigen? Dies war Diskussionspunkt im Gemeinderat. Letztlich wurde beschlossen, die Bebauung des Stadtbau-Grundstücks zu verschieben.

Rottweil – Der Punkt war im Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss bereits vorberaten worden (wir berichteten). Preisgünstige Wohnungen, das war klar, fehlen auch in Rottweil. Und die Stadtbau möchte auf der Spitalhöhe beim Kindergarten, wo sie bereits das Grundstück hat, derzeit nicht bauen, weil sie bei den derzeitigen Baupreisen viel zu hohe Mieten verlangen müsste. Der Quadratmeter Wohnung würde auf 5500 Euro kommen.

Im Gegensatz zum KSV-Ausschuss wurden im Plenum die Baukosten hinterfragt. Hermann Breucha (FWV) fragte nach den Standards, die dort im Bebauungsplan gesetzt sind. Harald-Armin Sailer (FDP) fand, externe Bauträger könnten das gleiche Gebäude deutlich günstiger bauen lassen. „Die Stadt sollte sich aus dem Geschäft mit dem Bauen zurückziehen“, fand er, und die Wohnungen dann billiger kaufen.

„Das wäre eine 180-Grad-Wende“, fand Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf. Er erinnerte daran, dass bereits 2016 bei der Aufstellung des Bebauungsplans eine Durchmischung gewollt war. „Das tun wir nicht“, meinte er zum Vorschlag von Sailer, „wir müssen warten und legen das Projekt auf Eis.“ Monika Hugger (CDU) fand, der Neubau solle in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtbau, mit Sperrvermerk, damit bei Verbesserung der Konditionen gleich mit der Ausschreibung begonnen werden könne.

Bei der Abstimmung gab es dann eine deutliche Mehrheit für das Verschieben, lediglich Hermann Breucha stimmte dagegen, und Anne Hecht enthielt sich.

Elke Reichenbach (SPD+FfR) hatte zuvor beantragt, die Sozialbindung vorhandener Wohnungen der Stadtbau zu verlängern, um weiter günstige Wohnungen im Besitz zu haben. Dies gehöre aber nicht zu dem Tagesordnungspunkt. Um dies zu behandeln, sei ein schriftlicher Antrag erforderlich, sagte OB Ruf.

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Wolf-Dieter Bojus
Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.