Wie die Zeit vergeht: Diese Woche war sie bereits 100 Tage im Amt – die im Herbst 2021 im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen gewählte Bundestagsabgeordnete Maria-Lena Weiss (CDU). Am kommenden Sonntag, 13. Februar, trifft sich die Bundesversammlung in Berlin im Paul-Löbe-Haus zur Neuwahl des Bundespräsidenten. Ein Termin, auf den Weiss sich freut, wird sie doch erstmals aktiv bei der Wahl des deutschen Staatsoberhaupts beteiligt sein. Die NRWZ hat sie vorher um ein Interview gebeten.
NRWZ: Frau Weiss, wie sehen Sie Ihre Rolle als Neuling im Bundestag und in der Fraktion? Bei welchen Themen und in welchen Gremien möchten Sie sich einbringen beziehungsweise haben Sie schon Spuren hinterlassen?
Maria-Lena Weiss: Die ersten 100 Tage im Bundestag waren vor allem von organisatorischen Dingen geprägt. Als neue Abgeordnete habe ich zunächst Mitarbeiter eingestellt, Büros in Berlin und im Wahlkreis angemietet und bezogen. Parallel dazu haben sich alle Fraktionen im Bundestag konstituiert, Wahlen durchgeführt und ihre Mitglieder in Ausschüsse entsandt. Das hört sich leicht an, ist aber gleich zu Beginn eine große Aufgabe, da viele Wünsche und Vorgaben bei der Ausschusszuteilung zu berücksichtigen sind. Mein Wunsch war es, im Ausschuss für Klima und Energie mitzuarbeiten und ich freue mich sehr, dass dies auch geklappt hat. Ferner bin ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und dem Rechtsausschuss. Neben den Ausschüssen gibt es verschiedene Parlamentariergruppen: hier bin ich Mitglied in der Arbeitsgruppe Kommunales, dem Parlamentskreis Mittelstand sowie der Arbeitnehmergruppe.
Wie ist es, in die Fußstapfen eines so erfahren „alten Hasen“ wie Volker Kauder zu treten?
Unabhängig vom Vorgänger ist es eine unbeschreiblich spannende und interessante Aufgabe, unseren Wahlkreis in Berlin zu vertreten. Ich bin sehr dankbar, dass mir die Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen und damit diese Chance geschenkt haben. Mit Volker Kauder stehe ich im Austausch. Er hat für sich entschieden, sich aus der aktiven Politik herauszuhalten. Aber ich bin sehr froh, dass er jederzeit ein offenes Ohr für mich hat, wenn Fragen auftauchen.
Welche Anliegen, Interessen, Perspektiven aus Ihrem Wahlkreis wollen Sie in Berlin besonders zur Geltung bringen?
Wir sind einer der wirtschaftsstärksten Wahlkreise in der Republik. Davon profitieren wir in allen Lebensbereichen. Wir befinden uns in einem Jahrzehnt der Transformation. Der Klimawandel, die Auswirkungen der Pandemie und Veränderungen der globalen Zusammenarbeit haben unmittelbar Auswirkungen auf die Arbeit vor Ort, auf die Unternehmen vor Ort, ja auf das gesamte Leben hier im Wahlkreis. Daran mitzuarbeiten, dass es der Bevölkerung und der Wirtschaft im Wahlkreis auch künftig gut geht, ist nach wie vor der größte Antrieb für mein politisches Engagement.
Was hat Sie in diesen ersten 100 Tagen am meisten überrascht? Und hatten Sie Ihren Job in Berlin in etwa so erwartet, wie er sich nun zeigt?
Mein Beruf ist deshalb so schön, weil er jeden Tag Überraschungen und Unerwartetes bereithält. Ich kannte den Berliner Politikbetrieb ja von außen bereits recht gut und so gab es was die Abläufe anbelangt keine großen Überraschungen. Erstaunt bin ich, dass es doch sehr lange dauert, bis jeder Abgeordnete sein endgültiges Büro in Berlin hat – ich bin wie alle neuen Kollegen noch immer in Übergangsbüros, was die Arbeit nicht erleichtert. Ich hoffe aber nach wie vor, dass mein Team und ich auch bald in unserem eigenen Büro ankommen dürfen.
Man hört, offen gesagt, derzeit nicht viel von Ihnen – was haben Sie schon erreicht?
Das mag ein subjektiver Eindruck sein. Ich lade Sie gerne ein, mir beispielsweise auf meinen social media Kanälen zu folgen, wo ich von meiner Arbeit berichte. In Kürze auch wieder auf meiner Homepage, die gerade aktualisiert wird. Ich bin seit meiner Wahl für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar; es gibt regelmäßige Bürgersprechstunden sowohl in Präsenz, als auch telefonisch oder online, aus denen ich viele Aufgaben nach Berlin mitnehme. In meinen Wahlkreiswochen bin ich viel unterwegs bei Veranstaltungen, in Unternehmen und beispielsweise auch in Schulen. Weitere Gesprächsformate sind in Planung.
Und wie sieht Ihr Berliner Alltag aus?
In Berlin bin ich während der Sitzungswochen des Deutschen Bundestages. Das sind 21 Sitzungswochen im Jahr, die immer demselben Grundgerüst folgen. Montags trifft sich die Landesgruppe, das sind alle baden-württembergischen CDU-Abgeordneten, zur Vorbereitung der Sitzungswoche. Dienstagvormittags findet in den Arbeitsgruppen die thematische Vorbereitung der Fachausschüsse statt, nachmittags tagt die Fraktion. Mittwochs sind die Sitzungen der Ausschüsse und bis freitags dann auch die Plenarsitzungen. Dazwischen finden zahlreiche weitere Sitzungen, Termine und Telefonate statt und immer wieder auch Besuche von Schulen und anderen Gruppierungen.
Haben Sie Zeit für Anwesenheit im Wahlkreis?
Selbstverständlich. Wenn keine Sitzungswoche ist, arbeite ich im Wahlkreis.
In Rottweil dreht sich die Diskussion um die Montags-„Spaziergänger“, ist die Stimmung mittlerweile aufgeheizt. Was möchten Sie beitragen, um diese etwas zu befrieden?
Indem ich jedem Bürger und jeder Bürgerin ein Gesprächsangebot mache, und mir seine/ihre Argumente und Positionen anhöre, diese ernst nehme und in meine politischen Entscheidungen einfließen lasse. Ich kann niemandem zusagen, seine Meinung zu 100 Prozent zu übernehmen, aber ich habe bisher jedem, der mein Angebot angenommen hat, das Versprechen gegeben, dass ich seine Position und Argumente ernst nehme, prüfe und berücksichtige, auch wenn ich am Ende nicht umhin komme, meine persönliche Entscheidung zu treffen. Ich habe auch in Teilen Verständnis für Unmut, weil sicher nicht alle Maßnahmen, die die Politik im Laufe dieser Pandemie getroffen hat, im Nachhinein so richtig und gut waren, wie sie vielleicht gemeint waren. Dennoch werbe ich sehr überzeugt dafür, dass man sich und andere schützt, Masken trägt und sich impfen lässt.
Und – haben die „Spaziergänger“ aus Ihrer Sicht recht mit Ihrem Protest?
Ich weiß, dass es unterschiedliche Beweggründe gibt, dass sich Menschen den Spaziergängen anschließen. Deshalb gibt es aus meiner Sicht kein pauschales richtig oder falsch. Wie bereits gesagt, verstehe ich manche Kritikpunkte. Generell bin ich aber der Meinung, dass Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten gut durch die Pandemie gekommen ist. Das liegt daran, dass viele Coronaregeln auch in der Nachbetrachtung richtig waren. Ich bin aber auch der Meinung, dass wir mit der Omikron-Variante nun durchaus an einem Punkt sind, wo genau geprüft werden muss, welche der bestehenden Einschränkungen noch verhältnismäßig sind und wo wir auch mutiger lockern können. Eine klare Erwartung, die ich an jeden Spaziergänger habe, ist die Abgrenzung von rechtsradikalen Gruppierungen und Gesinnungen.
Vielen Dank für das Gespräch.
Woher Frau Weiss die Erkenntnis nimmt, dass die Maßnahmen im Nachhinein richtig waren, erschließt sich mir nicht. Bei dem Zahlenchaos in den Krankenhäusern, den Gesundheitsämtern, dem RKI, den Impfzentren, den Ärzten und so weiter, kann das doch niemand ernsthaft so behaupten. Es gab keine Kohortenstudien, es gab keine (von den Herstellern unabhängige) wissenschaftliche Begleitung der Impfkampagne und auch sonst strotzt das Auftreten der Behörden von Intransparenz. Mit so einer Datenbasis kann man nur Hoffen, dass das schon passt.
Trotzdem noch viel Erfolg in Berlin – vielleicht können Sie uns ja zu einem späteren Zeitpunkt in Ihrem Blog aufklären, wie Sie zu den ausgedrückten Erkenntnissen im Interview kommen?