Wer bei einer Prüfung die gestellten Fragen nicht beantwortet, bekommt die Note sechs. Das passierte vor Kurzem auch Maria Lena Weiss.
Nun ist Frau Weiss seit ein paar Jahren aus der Schule, erfolgreich. Und auch die beiden juristischen Staatsexamina hat sie geschafft. Seit vorigem Herbst ist sie die (einzige) Bundestagsabgeordnete des hiesigen Wahlkreises. Woher dann die Sechs? Nicht von ehemaligen Lehrern. Sondern von der Webseite „abgeordnetenwatch.de“.
Die nämlich hat sich der Transparenz unserer Parlamente verschrieben. So legt sie offen, wie die einzelnen Abgeordneten bei Abstimmungen im Bundestag gestimmt haben. Auch bei Maria Lena Weiss ist das nachzulesen. Außerdem kann jeder per Mausklick Anfragen an Abgeordnete richten – nicht nur die des eigenen Wahlkreises, sondern bundesweit.
Die Webseite ist daher auch nicht staatlich. Nachteil: Sie kann keinen Abgeordneten dazu zwingen, die Fragen auch zu beantworten. Einige tun das, offensichtlich sogar mit Begeisterung (sie oder ein Referent, spielt keine Rolle, Hauptsache der Name steht drunter). Und wer, Stichtag Ferienbeginn, alle Fragen beantwortet hat, der wurde im Sommer mit „Sehr gut“ benotet. Dazu gehören beispielsweise die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, die bis zum Stichtag 55 Fragen erhalten und alle beantwortet hat, und zwei Abgeordnete des Nachbarkreises Schwarzwald-Baar, nämlich Derya Türk-Nachbaur (SPD), die alle 13 an sie gestellten Fragen beantwortet hat, und Thorsten Frei (CDU) mit 52 gestellten und beantworteten Fragen. Insgesamt haben 61 Abgeordnete aus Baden-Württemberg die Note eins bekommen.
Maria Lena Weiss hingegen hatte zum Stichtag drei Fragen bekommen und keine beantwortet. Note sechs. Wie 18 andere baden-württembergische Bundestagsabgeordnete aus allen Fraktionen außer der FDP. Außer Konkurrenz zwei AfD-Männer, darunter auch Markus Frohnmaier: Sie haben nichts beantwortet, weil ihnen keine Fragen gestellt wurden.
Maria Lena Weiss ist in prominenter Gesellschaft: Ihr Vorgänger Volker Kauder heimste ebenfalls schlechte Noten ein, weil er nicht geantwortet hat. Wolfgang Schäuble (beide CDU) hat ebenfalls keine Frage beantwortet.
Am Ende der Rangliste aus dem Ländle stehen übrigens zwei prominente Frauen: Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken auf Platz 99 (zum Stichtag 28 unbeantwortete Fragen) und die Bundessprecherin der AfD, Alice Weidel (Platz 100, 31 Fragen). Im Gegensatz zu diesen zeigte sich Weiss aber reumütig: Nachdem eine Lokalzeitung recherchiert hatte, also Wochen nach dem Stichtag, hat sie alle drei Fragen beantwortet. Dabei erfährt die Öffentlichkeit beispielsweise, dass sie durchaus für ein befristetes Tempolimit wäre. Stand heute steht noch die Antwort auf eine Frage aus. Aber diese wurde erst am Donnerstag voriger Woche gestellt, war also Frage Nummer vier. Und ein bisschen Zeit dürfen sich die Abgeordneten ja schon lassen.
Anfragen an sie können interessierte Menschen natürlich auch an ihre Webseite richten (marialenaweiss.de), ohne den Umweg über „Abgeordnetenwatch“. Ein Test ergab: Die erste Reaktion kam am darauffolgenden Tag mit der Ankündigung einer Antwort für den folgenden Tag. Auf die warten wir allerdings heute noch.
Ich bin sicherlich kein Fan von Frau Weiss, halte aber die Überschrift schon für etwas überzogen. Immerhin habe ich erfahren, dass unsere Frau Abgeordnete die beiden juristischen Staatsexamen abgeschlossen hat. Eine Berufsausbildung oder gar ein abgeschlossenes Studium kann nicht jede(r) der über 700 Abgeordneten vorweisen, ohne dass sich dies auf die Höhe der Diäten oder Pensionen auswirkt. Das ärgert mich wesentlich mehr, als das Fehlen von nichts sagende vorgefertigte Antworten auf zum Großteil sinnbefreiten Fragen. Ein Meister des nicht beantworten von Fragen ist ja mein Namensvetter, der Bundes-Olaf. Vielleicht hat er auch beim Antworten bereits die Frage vergessen. Bei Erinnerungen soll er ab und zu etwas Lücken haben.
Frau Weiss hat sich offenbar genötigt gefühlt auf Abgeordnetenwatch zu antworten. Doch was bringt es, wenn die Fragen nur ausweichend bzw. gar nicht beantwortet wurden? Ist das jetzt eine gute Note wert?
Herr Bojus, statt über diesen Artikel hier freue ich mich schon auf Ihren Artikel zu den sicher an Frau Weiss gerichteten Fragen: Wie setzen Sie sich für die im Kreis ansässigen Unternehmen ein, die mit den Energiepreise kämpfen? Was passiert mit den Menschen im Kreis, die ihre Energierechnungen nicht bezahlen können? Werden diese geschützt? Was passiert mit Vermietern, deren Mieter die Nebenkosten nicht zahlen können? Was tun Sie konkret um zu einer Befriedung des Russland Ukraine-Konflikts beizutragen? Was tun Sie konkret um den Kommunen im Kreis bei der Unterbringung der Flüchtenden aus der Ukraine zu helfen? Was tun Sie, um der sinkenden Lesekompetenz von jungem Menschen (durch Pandemie) entgegenzuwirken?