Mit seinem Versuch, Fraktionsvorsitzender der AfD im baden-württembergischen Landtag zu werden, ist der Sulzer AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze gescheitert. Die Fraktion habe „bereits im ersten Wahlgang“ den bisherigen Vorsitzenden, Bernd Gögel, wiedergewählt, teilt die Partei mit.
Das berichtet Klaus-Peter Kaschke, Pressereferent der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, in einem „Communiqué zur turnusmäßigen Wahl des Vorstands der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg“ (Communiqué hieß das zweite Studioalbum der Dire Straits. Die Partei meint ggf. ein „Kommuniqué“ – dies wäre laut Duden eine [regierungs]amtliche Mitteilung beziehungsweise eine [amtliche] Denkschrift. Scheint auch nicht zu passen. Vielleicht handelt es sich also einfach um eine Pressemitteilung, Anm. der Red.). Neben Sänze hatte sich auch Dr. Rainer Podeswa um den Vorsitz beworben.
Wie viele Stimmen der 20 Abgeordneten der „Alternative für Deutschland“ im Landtag auf die drei Bewerber jeweils entfielen, geht aus der Mitteilung nicht hervor. Die Fraktion habe Sänze später als einen der vier Stellvertreter Gögels bestätigt, heißt es weiter.
„Die Wahlperiode des neuen Vorstands der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg dauert bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2021“, schließt Kaschkes Communiqué.
Schweigen über Zusatzbezüge
Über Sänzes Bezüge als stellvertretender Fraktionsvorsitzender geben weder Sänze noch Kaschke Auskunft. die NRWZ hat seit dem Frühsommer zahlreiche Anfragen gestartet, die entweder ausweichend beantwortet wurden oder gänzlich unbeantwortet blieben. Fraktionsvorsitzende bekommen vom Landtag einen Zuschlag von 125 Prozent der Entschädigung und einen Zuschlag von 50 Prozent auf die Kostenpauschale. Die Zuschläge für die Stellvertreter regeln die Fraktionen. Bei den Grünen sind das beispielsweise 1500 Euro zusätzlich im Monat.
