Im Streit um die Vergabeempfehlung des Verteidigungsministerium für ein neues Sturmgewehr, will der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler und Koch nicht klein bei geben. Wie berichtet, hatte das Beschaffungsamt des Bundes (Baainbw) das Gewehr des Suhler Waffenherstellers Haenel und zwei Gewehre von Heckler und Koch ausgiebig getestet.
Am Ende hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag empfohlen, das Haenel MK 556 für die Bundeswehr anzuschaffen. Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber hat dazu an die Obleute der Fraktionen im Verteidigungsausschuss geschrieben: „Das siegreiche Angebot hat alle Bewertungskriterien erfüllt und weist über die Lebensdauer die höchste Wirtschaftlichkeit aller Angebote auf.“
Am Dienstagnachmittag hat die Nachrichtenagentur dpa gemeldet, HK habe nach der Rüge gegen die Vergabeentscheidung nun auch einen Antrag auf Nachprüfung gestellt. Das bedeutet, dass der Vorschlag des Baainbw von der Vergabekammer des Bundes überprüft werden muss.
Der Zeitplan ist geplatzt
Dafür ist eine Frist von fünf Wochen vorgesehen; Anfang November also, müsste diese Entscheidung bekannt gegeben werden. Dagegen könnte Heckler und Koch beim Oberlandesgericht Düsseldorf klagen. „Und dann kann es dauern“, so ein Kenner der Rüstungsindustrie.
Eigentlich wollte das Verteidigungsministerium bereits bis Ende des Jahres die ersten Aufträge für das neue Sturmgewehr vergeben. Nun soll bis Ende des Jahres nur das erste Los im Parlament eingebracht werden, wie aus der aktualisierten Liste der 25-Millionen-Euro-Vorlagen zu entnehmen ist. Ob das noch klappen wird, wenn HK bis zum Oberlandesgericht geht?
Hat HK seinen Preis heruntergeschraubt?
Die dpa berichtet weiter „aus informierten Kreisen“, dass Heckler und Koch zunächst 235 Millionen Euro für die 120.000 Sturmgewehre verlangt habe. Im Laufe des Vergabeverfahrens habe Heckler und Koch den Preis auf 179 Millionen Euro reduziert.
Aus dem Verteidigungsausschuss war zu hören, Haenel habe diesen Preis um weitere 52 Millionen Euro unterboten. Wie das zu schaffen sein soll, fragen sich Kenner der Waffenszene.
HK 416 technisch das beste Gewehr?
Nach zuverlässigen Informationen der NRWZ hat das Bundesamt bei der technischen Bewertung das HK 416 auf Platz eins gestellt, das Haenelgewehr landete auf Rang 2, ein drittes Gewehr, ebenfalls von HK kam auf Platz 3.
Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums versicherte am Dienstagmittag gegenüber der NRWZ beim Haenel Gewehr sei das Preis-Leistungsverhältnis am besten gewesen. Zur technischen Bewertung wollte die Sprecherin sich kundig machen. Auf erneute Nachfrage erklärte sie am Mittwochmittag: „Diese Information ist nicht richtig.“ Sie habe sich die Zahlen geben lassen, so die Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums zur NRWZ.